Das Wichtigste in Kürze:Es ist die erste Medienkonferenz ohne den Corona-Delegierten des BAG, Daniel Koch.Kuster vermeldet den ersten Todesfall eines Kindes in der Schweiz.Kantone geben Daten zur Quarantäne freiwillig weiter. Heisst das, dass Kantone, die bislang keine Zahlen bekannt gaben, dass es dort Leute in Quarantäne gibt?
Der Bundesrat arbeite derzeit an einer solchen Grundlage. Die Frage, ob das Notrecht ab dem 19. Juni entfalle, wenn die Lockerungen in Kraft treten, verneint Kuster: «Das wäre kontraproduktiv. Viele Verordnungen für die Lockerungen stützen sich auf das Notrecht.» Sachlich dringlich heisst: «Wenn wir nichts tun, droht grosser Schaden.» Und zeitlich dringlich: «Die Zeit reicht nicht, um einen Parlamentsentscheid abzuwarten.» In einem solchen Fall trete der Bundesrat sozusagen für eine bestimmte Zeit an die Stelle des Gesetzgebers. Dabei handle es sich nicht nur um ein Recht zu Handeln, sondern um eine Pflicht. «Der Staat muss handlungsfähig bleiben.»Der Bundesrat entscheidet frühestens am 6.
Zur Teilöffnung der Grenzen am 8. Juni hält Gattiker fest, Schweizer Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte sowie Personen mit einem Aufenthaltstitel könnten weiterhin einreisen. Die Lockerung betreffe Einreisen von im Ausland lebenden nicht verheirateten Partnerinnen und Partnern sowie Familienanlässe. Stellenlose oder Rentnerinnen und Rentner dürften erst ab dem 15. Juni einreisen.
Müssen wir uns fürchten, dass nun doch auch Kinder dem Coronavirus erliegen. Was bedeutet 'VON oder AN Corona gestorben'? Die GEHEIMNISKRÄMEREI schürt Ängste, die mit einer klaren Darstellung umgangen werden könnten. Rat an Stefan Kuster 'Reden ist Silber - SCHWEIGEN IST GOLD.
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