Audio Aus dem Archiv: Wie könnte die Schweizer Europapolitik aussehen? 05:02 min, aus Echo der Zeit vom 08.06.2021. abspielen. Laufzeit 05:02 Minuten. Infrage kommt für die Partei eine Neuauflage des Rahmenabkommens, ein Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum , oder eine gleichwertige Lösung.
Ja-Parole zum Unterstützungspaket für die Medien Box aufklappen Box zuklappen Die GLP empfiehlt ihren Anhängerinnen und Anhängern ein Ja zum Unterstützungspaket für die Medien. Der Entscheid war mit Spannung erwartet worden. Bei der Behandlung des Geschäfts im Bundesparlament war die Fraktion der Grünliberalen gespalten gewesen. Schliesslich sprachen sich die Delegierten mit 92 zu 60 Stimmen bei 10 Enthaltungen für die Ja-Parole aus.
Keine Überraschung gab es bei den anderen Vorlagen, die am 13. Februar an die Urne kommen. Mit 127 zu 27 Stimmen bei 7 Enthaltungen sprachen sich die GLP-Delegierten für die Abschaffung der Stempelabgabe auf Eigenkapital aus, mit 148 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen für die Initiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung».
Chancenlos blieb die Initiative für ein Tier- und Menschenversuchsverbot. Mit 142 zu 11 Stimmen bei 8 Enthaltungen fasste die Delegiertenversammlung die Nein-Parole. Währenddessen zerfielen die bilateralen Beziehungen, zum Schaden von Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft. GLP-Fraktionschefin Tiana Moser sagte, es brauche nun zukunftsfähige Lösungen. Dies etwa, um die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel meistern zu können – und wegen der Wichtigkeit der EU als Handelspartner. Der Verhandlungsabbruch sei ohne Konsultation und ohne demokratische Legitimation erfolgt, kritisierte sie.
Exakt, Die Internatonale Gemeinschaft muss zudem u.a. Rätoromanen unter Ihrer eigenen Schutz nehmen. Deren Schicksaal, darf nicht allein den Deutschen überlasen werden.
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