Netto-Null-Ziel - Ständeratskommission für Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative

24.06.2022 19:03:00

Die Umweltkommission des Ständerates stützt damit den gesetzlichen Weg zum Netto-Null-Ziel.

Gletscherınitiative

Ständeratskommission für Gegenvorschlag zur GletscherInitiative: Die Umweltkommission des Ständerates stützt damit den gesetzlichen Weg zum Netto-Null-Ziel.

Die Umweltkommission des Ständerates stützt damit den gesetzlichen Weg zum Netto-Null-Ziel.

Der Nationalrat hatte diesen indirekten Gegenvorschlag – konkret das Gesetz über die Ziele im Klimaschutz – in der Sommersession angenommen. Erarbeitet hatte diesen seine Umweltkommission. Das Gesetz enthält Etappenziele und Verminderungsziele für Gebäude, Verkehr und Industrie.

01:23 Video Archiv: Was steht im indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative? Aus Arena vom 17.06.2022. abspielen. Laufzeit 1 Minute 23 Sekunden. Die Mehrheit der Umweltkommission des Ständerates (Urek-S) sei überzeugt, dass der indirekte Gegenvorschlag ein zielführender Ansatz für die Schweizer Klimapolitik sei, teilten die Parlamentsdienste mit. Ausgewählte Massnahmen für den Klimaschutz könnten so rasch umgesetzt werden.

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06.2022. Der Gesetzesvorschlag nehme die Anbieter in die Pflicht: «Sie müssen Material über sexuellen Kindesmissbrauch in ihren Diensten aufdecken, melden und entfernen. abspielen. Das Gericht konnte anhand seiner Aussagen, die weitgehend mit den übrigen Beweismitteln übereinstimmten, eine plausible Version dessen nachzeichnen, was sich im November 2020 abgespielt hatte. Laufzeit 3 Minuten 37 Sekunden.» Eine allfällige Umsetzung dieses Vorschlags birgt laut Bundesrat eine Reihe von Risiken und könnte «zu einer Schwächung oder gar Aufhebung der Verschlüsselung führen». Die Chancen steigen, dass die Schweiz rascher auf dem gesetzlichen Weg ans Netto-Null-Ziel 2050 kommt, als mit einem Umweg über die Verfassung. Quellen: Agenturen und SRF.

Der indirekte Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative hat bei der Umweltkommission des Ständerates Anklang gefunden. Ausserdem könnte die Durchsuchung später auf andere Merkmale als die ursprünglich genannten ausgedehnt werden. Der Nationalrat hatte diesen indirekten Gegenvorschlag – konkret das Gesetz über die Ziele im Klimaschutz – in der Sommersession angenommen. Erarbeitet hatte diesen seine Umweltkommission. «Die technischen und rechtlichen Herausforderungen, die ein solch komplexes System mit sich bringt, sind nicht zu unterschätzen. Das Gesetz enthält Etappenziele und Verminderungsziele für Gebäude, Verkehr und Industrie. 01:23 Video Archiv: Was steht im indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative? Aus Arena vom 17.ch Was ist geplant? Der Kern des im Mai 2022 vorgestellten Vorhabens der EU-Kommission ist ein flächendeckendes, aus Brüssel gesteuertes «Überwachungssystem».

06.2022. Hier erfährst du die Details:. abspielen. Laufzeit 1 Minute 23 Sekunden. Die Mehrheit der Umweltkommission des Ständerates (Urek-S) sei überzeugt, dass der indirekte Gegenvorschlag ein zielführender Ansatz für die Schweizer Klimapolitik sei, teilten die Parlamentsdienste mit.

Ausgewählte Massnahmen für den Klimaschutz könnten so rasch umgesetzt werden. Nicht überall herrscht EinigkeitDer Nationalrat will Hausbesitzern und Wirtschaft beim Weg zum Klimaziel finanziell unterstützen. Die Ständeratskommission will nicht alle Entscheide dazu übernehmen. Für das über zehn Jahre laufende Programm für den Ersatz von fossilen Heizungen will die Mehrheit eine Milliarde Franken respektive 100 Millionen Franken im Jahr einsetzen. Sie begründete dies mit Lieferengpässen.

Auch soll sich das Programm verstärkt auf bestehende Förderinstrumente stützen, etwa das Gebäudeprogramm. Eine erste Minderheit der Urek-S will dem Nationalrat folgen und 2 Milliarden Franken oder 200 Millionen Franken im Jahr für den Heizungsersatz zur Verfügung stellen. Eine zweite Minderheit möchte ganz auf das Programm für den Heizungsersatz verzichten. Auch das Programm zugunsten neuer Technologien – es soll über sechs Jahre laufen – lehnt eine Minderheit der Urek-S ab. Der Nationalrat will in sechs Jahren 1.

2 Milliarden Franken bereitstellen. Weiter will eine Minderheit der Ständeratskommission nicht, dass das Ziel der klimaverträglichen Ausrichtung der Finanzflüsse ins Gesetz aufgenommen wird. Direkter Gegenvorschlag chancenlosDie Kommission will nun noch die Kantone zu der Vorlage anhören. Der Ständerat soll sie voraussichtlich in der Herbstsession beraten. Die Gletscher-Initiative selbst und den direkten Gegenvorschlag, den der Bundesrat ausgearbeitet hatte, wollte der Ständerat nicht beraten und auf den indirekten Gegenvorschlag warten.

Komitee bevorzugt gesetzlichen WegDie Gletscher-Initiative selbst hat der Nationalrat bereits zur Ablehnung empfohlen. Sie verlangt eine klimaneutrale Schweiz ab 2050. Ab dann sollen auch keine fossilen Brenn- und Treibstoffe wie Öl, Gas, Benzin, Diesel und Kohle mehr in Verkehr gebracht werden dürfen. Ausnahmen soll es nur geben, wenn keine andere technische Variante zur Verfügung steht. Das Initiativkomitee hält den indirekten Gegenvorschlag grundsätzlich für den besseren, weil schnelleren Weg ans Ziel als die Verfassungsbestimmungen.

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