Nationalrat will mehr Geld für die Armee und umkurvt heikle Fragen

10.05.2022 16:27:00

Nationalrat will mehr Geld für die Armee und umkurvt heikle Fragen.

Analyse, Armee

Nationalrat will mehr Geld für die Armee und umkurvt heikle Fragen.

Das Schweizer Armee budget soll deutlich erhöht werden. Dies hat der «Bürgerblock» im Nationalrat entschieden. Einiges bleibt unklar.

Voll auf die FrauDen Tiefpunkt erreichte die Debatte, als der Schaffhauser SVP-Nationalrat und ehemalige Militärpilot Thomas Hurter bei einer Attacke gegen die Zürcher Grüne Marionna Schlatter voll auf die Frau zielte, was diese einigermassen aus der Fassung brachte und ihm einen scharfen Ordnungsruf der grünen Nationalratspräsidentin Irène Kälin eintrug.

Kaum thematisiert wurden hingegen zentrale Fragen, etwa woher die zusätzlichen zwei Milliarden pro Jahr kommen sollten. Der Schwyzer Mitte-Nationalrat Alois Gmür setzt auf das Prinzip Hoffnung in Form budgetierter Überschüsse. Und auf die OECD-Steuerreform. Dabei sind auch in Bereichen wie der Klima- und Energiepolitik Mehrausgaben absehbar.

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Wir brauchen Politiker welche im Stand sind Frieden zu stiften und nicht noch mehr sinnlosen Armeeschrott, welcher gegen die meisten Gegner sowieso nur den Krieg um ein paar Tage verlängern würde. Wie muss man sich das vorstellen: '... Thomas Hurter bei einer Attacke gegen die Zürcher Grüne Marionna Schlatter voll auf die Frau zielte, was diese einigermassen aus der Fassung brachte und ihm einen scharfen Ordnungsruf der grünen Nationalratspräsidentin Irène Kälin eintrug.

Sondersession im Nationalrat - Rüstungsdebatte: Mehr Geld für die Schweizer Armee?Heute debattiert der Nationalrat darüber, ob die Schweizer Armee mehr Geld bekommen soll. Das Anliegen hat gute Chancen. Sondersession Arschlöcher. Alle. Ok, falls ja, bis das dann wirkt, ist der Krieg hoffentlich schon lagen wieder vorbei. Ist das wegen der 'veränderten Gefahrenlage' ParlCH ?

Mehr Geld für Armee - Bürgerliche erwarten keine Spar-Opfer durch AufrüstungsaktionBürgerliche erwarten keine Sparopfer durch Aufrüstungsaktion: Unter dem höheren Armee budget wird laut den Bürgerlichen niemand leiden. Die SP sieht das jedoch skeptisch. Unter dem Armeebudget wird niemand leiden🥸klar die Armee ist für das Glück zuständig🤡 Spinner. Die Bürgerlichen, die das Armeebudget per sofort erhöhen wollen, um uns vor Putin zu schützen, das sind die gleichen wie die, die sich gegen schärfere Sanktionen und Boykott-Massnahmen wehren, oder? Warum wollen die Rechten mehr Geld für Waffen ausgeben, der alte Putin ist doch eh deren Kumpel, den sie seit knapp 3 Monaten ja nicht verärgern wollen. Und ohne Bündnisanbindung brauchen unsere Milizkrieger kaum mehr Geld, da können wir solo weiterwursteln wie eh und jeh.

Abstieg der Waadtländer - Lausanne und die bittere Erkenntnis: Geld alleine reicht nichtDer erste Sieg am 10. Spieltag, aktuell der zweitschlechteste Punkteschnitt eines SuperLeague-Teams, der Abstieg besiegelt: Trotz finanzkräftiger Investoren erlebt lausanne_sport eine Saison zum Vergessen. srffussball

Mehr Geld für Aufrüstung – Jetzt sagt der Kommandant des Heeres, was er mit den Milliarden machen will7 statt 5 Milliarden Franken pro Jahr soll die Armee künftig ausgeben dürfen. Damit sollen unter anderem die Bodentruppen wieder vollständig ausgerüstet werden. Urlaub?

Sondersession im Nationalrat - Rüstungsdebatte: Mehr Geld für die Schweizer Armee?Heute debattiert der Nationalrat darüber, ob die Schweizer Armee mehr Geld bekommen soll. Das Anliegen hat gute Chancen. Sondersession Arschlöcher. Alle. Ok, falls ja, bis das dann wirkt, ist der Krieg hoffentlich schon lagen wieder vorbei. Ist das wegen der 'veränderten Gefahrenlage' ParlCH ?

und Mitte hatte man den Eindruck, dass sie den Ukraine-Krieg als Chance nutzen wollten, ihren Frust über eine jahrzehntelange Spar- und Reformpolitik auf dem Buckel der Armee zu kompensieren.Der Nationalrat debattiert am heutigen Montag darüber, ob die Schweizer Armee künftig mehr Geld bekommen soll.Es sind die bürgerlichen Parteien SVP, FDP und die Mitte, die die Aufstockung des Armeebudgets vorantreiben.Der FC Lausanne-Sport absolviert eine Spielzeit zum Vergessen.

Voll auf die Frau Den Tiefpunkt erreichte die Debatte, als der Schaffhauser SVP-Nationalrat und ehemalige Militärpilot Thomas Hurter bei einer Attacke gegen die Zürcher Grüne Marionna Schlatter voll auf die Frau zielte, was diese einigermassen aus der Fassung brachte und ihm einen scharfen Ordnungsruf der grünen Nationalratspräsidentin Irène Kälin eintrug. Kaum thematisiert wurden hingegen zentrale Fragen, etwa woher die zusätzlichen zwei Milliarden pro Jahr kommen sollten. Die Frage stellt sich deshalb: Was wird die Armee mit dem zusätzlichen Geld tun und muss sie ihre Beschaffungsstrategie überdenken? Themen der Sondersession des Nationalrats Box aufklappen Box zuklappen An ihrer am Montag beginnenden Sondersession debattiert die grosse Kammer unter anderem über höhere Armeeausgaben, die Modernisierung der Zivilprozessordnung und eine Reform der Mehrwertsteuer. Der Schwyzer Mitte-Nationalrat Alois Gmür setzt auf das Prinzip Hoffnung in Form budgetierter Überschüsse. Es muss in keinem Bereich gespart werden. Und auf die OECD-Steuerreform. Interessant in dieser Situation ist der Blick in die Geschichtsbücher. Dabei sind auch in Bereichen wie der Klima- und Energiepolitik Mehrausgaben absehbar. «Eine interessante Wahl», meint Journalist André Boschetti, der für 24 heures regelmässig über Lausanne-Sport schreibt, rückblickend.

Viel Geld – aber wofür? Unklar ist auch, was die Schweizer Armee mit dem parlamentarischen Manna anstellen soll. Das Fundament der heutigen Beschaffungsstrategie der Schweizer Armee sei im Grunde schon 1874 gelegt worden, sagt Militärhistoriker Michael Olsansky. Damit könnten die zusätzlichen Ausgaben mit jährlichen Erhöhungen von 300 Millionen fürs Militärbudget aufgefangen werden – ohne Kürzungen in anderen Bereichen. Kaum jemand wird ernsthaft behaupten, sie sei ähnlich heruntergewirtschaftet worden wie die deutsche Bundeswehr. Verteidigungsministerin Viola Amherd nahm die Motion gerne entgegen, doch auch sie verblieb beim Verwendungszweck floskelhaft. Olsansky Militärexperte und -historiker Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen Dr. Viola Amherd nimmt das Geld gerne, äusserte sich aber nur vage zur möglichen Verwendung. Eine Steuererhöhung sei weder angezeigt noch notwendig. Bild: keystone Die Rede war von einer Verstärkung der Cyber-Abwehr, neuen Mörsern und Führungsfahrzeugen. Olsansky ist Militärhistoriker und seit 2012 Dozent für Militärgeschichte an der Militärakademie (Milak) an der ETH Zürich. Dieser könne zwar auf eine langjährige Trainerkarriere in der Ligue 1 zurückblicken «kannte aber weder den Schweizer Fussball noch dessen Spieler», so Boschetti.

Heeres-Kommandant René Wellinger will laut Tamedia . Ausserdem steht aus den Reihen der Bürgerlichen die Forderung im Raum, den Personalbestand zu erhöhen. Damals wurde mit der Revision der Bundesverfassung die Armee zentralisiert und ihre Funktion neu definiert. Weil jedoch fast zwei Drittel dieser Ausgaben gebunden sind – etwa die AHV-Renten der Pensionierten und die Löhne des Bundespersonals – ist der Handlungsspielraum beschränkt. Heute schon acht Milliarden .