Wegen eines milliardenschweren US-Rüstungsgeschäfts mit Taiwan hat China am Freitag Sanktionen gegen die beteiligten US-Firmen angekündigt. Die Waffenverkäufe seien «ein schwerer Verstoss» gegen Grundregeln des internationalen Rechts und der internationalen Beziehungen.
«Um seine nationalen Interessen zu gewährleisten, wird China Sanktionen gegen die US-Firmen verhängen, die am Verkauf der Waffen an Taiwan beteiligt sind», erklärte Sprecher Geng Shuang. Es wäre der erste grosse Waffenverkauf Washingtons seit Jahrzehnten an die seit 1949 von China abgespaltene Insel, auf die Peking weiterhin Ansprüche erhebt.Bereits nach Bekanntwerden des Rüstungsgeschäfts hatte China die USA aufgefordert, dieses «sofort rückgängig zu machen».
Die USA hatten ihre offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan 1979 eingestellt und eine Botschaft in Peking eröffnet. Sie sind aber weiterhin militärischer Verbündeter von Taiwan, was immer wieder zu Ärger mit Peking führt.Seit die Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing Wen 2016 das Präsidentenamt in Taiwan übernahm, haben sich die Beziehungen zwischen Taipeh und Peking deutlich verschlechtert.
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