«Lieber Roger, wir sollten Äpfel und Birnen nicht vermischen»

Ich glaube, wir sollten Äpfel und Birnen nicht vermischen. Natürlich besteht die Möglichkeit, einen Freihandelsvertrag abzuschliessen, aber der bilaterale Weg gibt uns mehr: den ungehinderten Marktzutritt und die Teilnahme am gemeinsamen EU-Raum.

Man kann das mit der Wahl der Art eines Eigenheims vergleichen: Ich kann ein Einfamilienhaus kaufen und bleibe damit völlig unabhängig, wobei ich fallweise regle, welches Verhältnis ich mit meinen Nachbarn eingehen möchte. Das kann enger oder weniger eng sein; je nach Nachbar. Das ist der Weg, den Du vorschlägst. Er hat den Vorteil der absoluten Eigenständigkeit. Aber den Nachteil, dass ich mir alles selbst organisieren und alles ­finanzieren muss.

Wenn ich zum Beispiel einen Garten will, dann muss ich ihn selbst bestellen oder den Gärtner allein bezahlen. Die Alter­native wäre, eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus zu kaufen. Damit könnten wir uns in der Eigentümergemeinschaft organisieren und die Kosten teilen und uns so einen Gärtner leisten und vielleicht sogar noch einen Swimmingpool. Aber in einer Gemeinschaft müssen wir natürlich auch Regeln haben, an die auch wir uns halten müssen.

Der Rahmenvertrag ist nichts anderes als ein Abkommen, in dem wir – auf Augenhöhe – abmachen, wie sich das bilaterale Vertragsrecht weiterentwickeln soll und wie wir einen möglichen rechtlichen Konflikt lösen möchten. Keine Unterjochung, keine Unterwerfung, sondern ein Vertrag, an den sich beide Parteien halten. Die Frage, die sich stellt, ist schlicht und einfach, welches Modell wir wählen wollen.

Aber wie in meinem ersten Mail ausgeführt, ist das eine ­Frage, zu der sich vor allem die Bevölkerung in Kenntnis der ­Vor- und Nachteile aussprechen sollte.

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