Italienische Sozialdemokraten stehen vor Spaltung

Die Sozialdemokraten in Italien stehen kurz nach ihrer Rückkehr in die Regierung vor einer Spaltung. Der frühere Ministerpräsident und Ex-PD-Chef Matteo Renzi hat Medienberichte bestätigt, dass er eine neue «innovative, europafreundliche Partei» gründen wird. «Es besteht in Italien ein riesiger Raum für eine andere Politik. Für eine lebendige Politik aus Leidenschaft und aktiver Beteiligung.

Die politische Strategie seiner neuen Partei will Renzi im Oktober beim sogenannten Leopolda-Kongress in Florenz vorstellen, einer jährlich im Herbst stattfindenden Ideenwerkstatt für ein neues Italien. «Wir werden Ideen und Träume für das Italien von morgen vorstellen», schrieb der 44-Jährige.

Im Interview mit der römischen Tageszeitung «La Repubblica» erklärte Renzi, seine Partei werde bei den nächsten Parlamentswahlen erstmals antreten. Er hoffe, dass diese erst am Ende der Legislaturperiode 2023 stattfinden würden. Sein Ziel sei es, die rechte Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini zu bekämpfen. Die Fraktion aus seinen Anhängern werde im Parlament bereits diese Woche entstehen. Rund 30 Parlamentarier seien bereit, sich ihm anzuschliessen.Renzi betonte, er habe keine Probleme mit PD-Chef Nicola Zingaretti. Die Demokratische Partei bestehe allerdings aus mehreren Flügeln und habe keine Zukunftsvision.

Zingaretti reagierte kritisch auf Renzis Pläne zum Parteiaustritt. «Renzis Beschluss tut uns leid. Das ist ein Fehler, doch jetzt denken wir weiter an die Zukunft der Italiener, an Beschäftigung, Umwelt, Unternehmensförderung, Bildung und Investitionen», kommentierte Zingaretti auf Twitter.

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