Impfpflicht – «Das Parlament soll eine allgemeine Impfpflicht bald beschliessen»

  • 📰 20min
  • ⏱ Reading Time:
  • 57 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 26%
  • Publisher: 51%

Switzerland Schlagzeilen Nachrichten

Switzerland Neuesten Nachrichten,Switzerland Schlagzeilen

Brisante Forderung von Rechtsprofessor Rainer Schweizer: «Parlament soll eine allgemeine Impfpflicht beschliessen.»

Eine teilweise Impfpflicht könnten Kantone und Bund heute schon einführen, auf Basis des Epidemiengesetzes.

Rainer Schweizer, Professor für öffentliches Recht der Universität St. Gallen, sagt: «Die Gesetzeslage ist nicht eindeutig.» Deshalb solle das Parlament bald eine allgemeine Impfpflicht beschliessen, etwa mit einer weiteren Änderung am dringlichen Covid-19-Gesetz. Diese würde nach der Schlussabstimmung am 17. Dezember unmittelbar in Kraft treten.

GLP-Nationalrat Martin Bäumle hält es für fraglich, ob eine generelle Impfpflicht im Parlament befürwortet würde. Und er halte diese zum jetzigen Zeitpunkt ohnehin für wenig zielführend. Schneller wirksam sei jetzt die Booster-Impfung und die hoffentlich baldige Möglichkeit der Kinder-Impfung.Der Bundesrat ist offenbar der Ansicht, dass die Kantone handeln sollten.

Andreas Glaser, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Zürich, gibt einen weiteren Punkt zu bedenken: Die Entstehungsgeschichte des Gesetzes zeige klar, dass eine generelle Impfpflicht vom Gesetzgeber nicht geplant war. Das sei aus den parlamentarischen Debatten klar ersichtlich.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.

Gesunden Menschenverstand, Mitgefühl, Charakter sowie Gerechtigkeitssinn kann man nicht aus Büchern lernen, man hat Ihn oder nicht.....

Bis gestern bin ich davon ausgegangen, dass man für eine Professur ziemlich intelligent sein muss.

Niemals

Und der liebe Professor kann mir sicher auch sagen, wer bei einem Todesfall oder einem Langzeitschaden nach der Impfung haften wird?

Tut das weh? Überstudierter Volldepp!

Was ist das nur für ein Drecksack, jagt den aus dem Land der hat nichts mehr in der Schweiz verloren.

Ab mit dem in die Geschlossene bevor er noch Schaden anrichtet!

Soll er nach Deutschland gehen, wenn er ein Land brennen sehen will. 🔥 Ich bin dankbar für die Weisheit und Besonnenheit der Schweizer.

Wo er recht hat hat er recht

kann man ihn verklagen?

Ich fordere, dass man diesem Herrn den Lehrstuhl entzieht. Ohne eine Impfpflicht zu bewerten - sie ist nicht Rechtens! Das bedarf zuerst einer Legitimation durch den Souveränen.

Immer wieder erstaunlich wie viele Menschen es gibt die wollen dass andere Verantwortung übernehmen für das was Sie eigentlich wollen. Immer nur befehlen wollen was andere machen müssen, selbst aber nichts beitragen.

Geht's noch?

Ich fordere einen Ferrari für jeden Schweizer Bürger..🤦‍♂️🤦‍♂️ Fordern kann man viel.. Aber nur wer aktuell so etwas wie eine Impfpflicht fordert kommt auch in die Medien..

das ist die Demokratie 😌

Schon wieder eine Verschwörungstheorie die sich bald bewahrheiten wird. Und NEIN, ich lasse mich nicht impfen, weil 80-jährige sterben, NEIN!

Lebenslange Impfpflicht ? 🤫

Wer ist dieser Clown und warum sollte mich das interessieren

was ist denn das wieder für ein faschistisch veranlagter Stumpfkopf?

Ja kommt schon, macht endlich! Dann wird sich offenbaren das der Staat nackt da steht, weil die Menschen nicht mitmachen.🍿🍿🍿

Meint er deswegen eine Impfpflicht? Weil sie nichts aber so was von gar nichts taugt? Die neuste RKI Daten belegen meine Aussage:

Der Vollpfosten und Lügner ‼️

Wenn es eine ImpfPFLICHT ist und der Geimpfte den Haftungsauschsluss nicht unterschreibt, wer haftet dann? Die Pharma hat sich ja aus der Haftung nehmen lassen. Haftet der Bund? Cool. Dann hab ich dann einfach mega viele Nebenwirkungen und ihr könnt zahlen.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 50. in CH

Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Mega-Vorhaben «Global Gateway» – Europas Antwort auf Chinas neue SeidenstrasseDie EU ist mit ihrem 300-Milliarden-Euro-Projekt nicht die einzige, das der von Peking geplanten neuen Seidenstrasse Konkurrenz machen soll. (Abo)
Herkunft: sonntagszeitung - 🏆 33. / 53 Weiterlesen »

Analyse zum Videogipfel – Das Risiko eines Krieges ist gross – für Russland und für PutinMoskau lässt Truppen aufmarschieren, Warnungen vor einer Invasion in der Ukraine machen die Runde. Doch eigentlich will der Kreml-Chef etwas anderes erreichen.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »

Videodoku über Natallia Hersche – Die Schweizerin im FoltergefängnisDie Schweizerin Natallia Hersche sitzt in Belarus im Gefängnis, weil sie gegen Alexander Lukaschenko protestierte. Eine Weggefährtin fragt: Wo bleibt die Hilfe der Schweiz? Wir haben mit ihr, ihrem Bruder und anderen Akteur:innen gesprochen. (Abo)
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »

Schweizer Skicross-Nachwuchs - Ohne Jugendkader, aber mit der Hoffnung auf den «Lucky Punch»Die Schweiz gehört seit Jahren zu den erfolgreichsten Nationen im Skicross. Aber für eine gezielte Junioren-Förderung fehlt das Geld. srfsport srfski freeski swissskiteam
Herkunft: srfsport - 🏆 10. / 68 Weiterlesen »