Trump, Impeachment, Prozessionen, Strafandrohungen, Schwüre: Wie Der Amerikanische Kongress Feierlich Den Auftakt Zum Prozess Gegen Präsident Trump Geg, International, Nachrichten

Trump, Impeachment

Impeachment gegen Trump: Bilder für die Geschichtsbücher

Der US-Senat dürfte Donald #Trump im #Impeachment-Prozess freisprechen. Und doch werden die Bilder dieser Tage in Erinnerung bleiben. @NZZAusland

17.1.2020

Der US-Senat dürfte Donald Trump im Impeachment -Prozess freisprechen. Und doch werden die Bilder dieser Tage in Erinnerung bleiben. NZZAusland

Erst zum dritten Mal in der amerikanischen Geschichte hält der Senat Gericht über einen Präsidenten. Auch wenn es am Freispruch für Donald Trump keinen Zweifel gibt, werden die Bilder dieser Tage in die Geschichte eingehen.

Drucken Teilen 15. Januar: Speakerin Nancy Pelosi unterschreibt die Anklageschrift gegen Präsident Donald Trump, das Resultat einer gut zweimonatigen Untersuchung zur Ukraine-Affäre. Mit Pelosis Unterschrift wird die Anklage an den Senat überwiesen. Shawn Thew / EPA Umringt von Ausschussvorsitzenden und weiteren einflussreichen Abgeordneten hat die Vorsitzende (Speakerin) des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am 15. Januar ihre Unterschrift unter die Anklage gegen Präsident Donald Trump gesetzt. Erst dadurch ist das bereits am 18. Dezember beschlossene Impeachment des Präsidenten wirksam geworden. Die Demokratin Pelosi hatte wochenlang mit diesem Schritt zugewartet, weil sie Garantien für die Durchführung eines sorgfältigen Prozesses im republikanisch beherrschten Senat herausholen wollte – ohne Erfolg. Die Vertreter der Anklage, die sogenannten Impeachment-Manager, durchschreiten auf ihrem Weg zum Senat mehrere Prunksäle des Capitols. Jonathan Ernst / Reuters In einem Amtsenthebungsverfahren spielt das Repräsentantenhaus die Rolle der Anklagekammer, der Senat jene eines Geschworenengerichts. Das Zusammenspiel der beiden Kammern ist in einem jahrhundertealten Prozedere geregelt. Dabei überbringen die sogenannten Impeachment-Manager als Vertreter der Anklage die Anklageschrift persönlich dem Senat. Das Bild zeigt, wie die sieben Impeachment-Manager – unter ihnen die bei der Untersuchung der Ukraine-Affäre federführenden Vorsitzenden der Komitees für Geheimdienstfragen und für Justiz – durch die Halle der Statuen schreiten. Diese Prunkhalle verbindet den Plenarsaal des Repräsentantenhauses mit der grossen Halle unter der Kongresskuppel und dem Senat. Die Anklageschrift wird dabei von der Leiterin der Parlamentsdienste getragen, welche die Prozession anführt. 16. Januar: In diesem Videobild richtet sich der Sergeant at Arms Michael Stenger in seiner Rolle als oberster Ordnungshüter der Kammer an die versammelten Senatoren. Der Prozess beginnt. Senate Television / AP Den archaischen Charakter des Prozederes und zugleich den feierlichen Ernst der Angelegenheit unterstreicht die Rolle des Sergeant at Arms, des für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung im Senat zuständigen Chefbeamten: Er eröffnete am 16. Januar den Prozess im Stile eines mittelalterlichen Stadtrufers – mit einer gestrengen Warnung an die Senatoren: «Hear ye! Hear ye! Hear ye! (Hört, hört, hört!) Allen Personen ist befohlen, still zu bleiben – Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis bestraft –, während das Repräsentantenhaus die Anklagepunkte gegen Präsident Donald John Trump, den Präsidenten der Vereinigten Staaten, vorlegt.» Es war erst das dritte Mal in der amerikanischen Geschichte, dass diese Formel zur Anwendung kam. Letztmals geschah dies vor 21 Jahren, beim Prozess gegen Präsident Bill Clinton. Chuck Grassley, der amtsälteste Senator der republikanischen Mehrheit, vereidigt den Vorsitzenden des Supreme Court, John Roberts. Senate Television / AP Impeachment-Verfahren sind gemäss der amerikanischen Verfassung nicht nur gegen Präsidenten möglich, sondern auch gegen andere hohe Beamte. Nur im Falle der Anklage gegen den Präsidenten ist jedoch geregelt, dass der Vorsitzende des Supreme Court dem als Geschworenengericht fungierenden Senat vorsitzt. Es ist ein Ausdruck des speziellen Charakters des Impeachments, das ein politisches Verfahren mit Anlehnungen an einen juristischen Prozess ist. Das Bild zeigt Chief Justice John Roberts, der den Amtseid auf die Bibel schwört. Roberts steht seit 2005 dem Supreme Court vor, er wurde von George W. Bush als Nachfolger des verstorbenen William Rehnquist nominiert. Rehnquist hatte 1999 den Prozess gegen Bill Clinton geleitet. Einer seiner juristischen Assistenten war damals John Roberts. Alle Senatoren leisten den Schwur, im Prozess als «unvoreingenommene Geschworene» zu agieren. Dass ein Eid abzulegen ist, sieht bereits die Verfassung vor. Senate Television / AP Der zum Vorsitzenden des Prozesses vereidigte Roberts nimmt darauf den Senatoren den Eid ab. Dafür haben diese aufzustehen und die rechte Hand zu heben. Sie schwören so, als «unvoreingenommene Geschworene» zu amten. Das ist insofern brisant, als mehrere republikanische Senatoren im Vorfeld bereits öffentlich geäussert haben, dass sie nicht vorhätten, «unvoreingenommen» zu urteilen, sondern auf der Seite Präsident Trumps zu stehen. Unter ihnen ist auch Mitch McConnell, der Mehrheitsführer in der kleinen Kammer. Für die Senatoren gelten während des Impeachment-Prozesses strenge Regeln. Sie haben nicht nur anwesend zu sein, sondern dürfen auch keine Computer oder Handys benutzen und auch nicht sprechen. Fragen an die Vertreter der Anklage und der Verteidigung sowie an allfällige Zeugen müssen sie schriftlich einreichen, sie werden dann von Roberts gestellt. Das Verfahren bietet damit wenig Möglichkeit zur politischen Inszenierung, anders noch als die Hearings im Repräsentantenhaus. Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell unterschreibt den Eid. Er sagte im Vorfeld, er sei «ziemlich sicher», wie das Verfahren ausgehen werde. U. S. Senate TV / Reuters Impeachment-Prozesse sind von solcher Bedeutung, dass die Senatoren zusätzlich zum gesprochenen Eid diesen auch schriftlich bekräftigen müssen. Dafür dient ein dunkel eingebundenes Buch, in dem die Senatoren mit ihrem Namen unterschreiben. Sie werden dafür in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen. Im Bild leistet der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell seine Unterschrift. Seit 1986 wird für alle Impeachment-Prozesse – nicht nur gegen Präsidenten – ein Buch geführt mit den unterschriebenen Eiden. Es wird zwischen den Verfahren in den National Archives in Washington aufbewahrt, wo sich auch die Originale der Verfassung, der Bill of Rights und der Unabhängigkeitserklärung befinden. Mehr zum Thema Das amerikanische Repräsentantenhaus hat ein Impeachment des Präsidenten beschlossen. Nun hat mit dem Verlesen der Anklage der Prozess im Senat begonnen. Wie geht es in der Ukraine-Affäre weiter? Und wie stichhaltig sind die erhobenen Vorwürfe? Aktualisiert Weiterlesen: Neue Zürcher Zeitung

Ausland Es fehlt das Bild von Nancy und den Dutzenden Kugelschreibern mit denen sie das Impeachment unterschrieb um die dann als Souvenir zu vergeben. Soviel zur Schwere dieses Verfahrens welches die Democrats angeblich nur schweren Herzens und nur für die USA tun. Ausland Bilder über ein Impeachment, dass absolut lächerlich ist und die Demokraten in ein jähes verderben stürzen wird. Schade, die Partei hat sich selbst ins Jenseits manövriert.

Demokraten wollen neue Beweise gegen Trump vorlegenDer Beginn des Impeachment -Verfahrens gegen den US-Präsidenten steht unmittelbar bevor. Die Opposition fühlt sich wieder im Aufwind. 🤣😂

So viel hat Trump schon fürs WEF ausgegeben - BlickDie WEF-Teilnahme von Donald Trump könnte auch dieses Jahr im letzten Moment kippen. Doch die US-Regierung hat bereits über eine Million Dollar für Spesen ausgegeben. Davon allein 202’224 Dollar für Hotelzimmer im Marriott Zürich.

Putin und Assad machen sich über Trump lustigIm Netz ist ein Video aufgetaucht, in dem die beiden Staatschefs über den US-Präsidenten scherzen. Mit einem Verweis auf die Bibel.

Wo Trump auch Zürich in den Ausnahmezustand versetztWährend dem WEF geht es auch in Zürich hoch her: volle Hotels, aufgestockte Polizei und Anti-WEF-Demonstrationen.

Glaubst du auch, dass Donald Trump locker wiedergewählt wird? Dann denk nochmals nach!Obwohl im US-Senat gerade der Impeachment -Prozess gegen den Präsidenten angerollt ist, hat sich vielerorts die These durchgesetzt: Trump wird eine zweite Amtszeit erhalten. Das ist zu kurz gesprungen. Ein Artikel eines alten Mannes der nach der Wahl von Trump gehofft hat bzw. sicher war, dass er in seinem 1. Amtsjahr enthoben wird und seine Fans/Jünger seit 4 Jahren die Erlösung verspricht.. dank ihm ist Watson zu Trump News verkümmert und ist nicht mehr lesenswert... Und entscheiden sie sich mal ob nun Lev Parnas Russe oder Ukrainer, bei der Krim sind sie sich ja sicher.. er kann russisch, weil in der Ukraine ukrainisch + russische Amtssprachen waren und russisch wae das 1., welches die neue Ukraine-Regierung (pro USA)abschaffen wollte..

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