Im Februar stimmen wir darüber ab: Was du zum neuen Mediengesetz wissen musst

Alles, was du über das neue Mediengesetz wissen musst.

Medien, Mediengesetz

05.12.2021 21:29:00

Alles, was du über das neue Medien gesetz wissen musst.

Bundesrat und Parlament wollen die Schweizer Medien fördern. Im Februar stimmen wir deshalb über das neue Medien gesetz ab. Das musst du wissen.

verloren. Zudem verteilen sich die über acht Millionen Einwohner auf vier Landessprachen.Die Regierung will dieser Vielfalt Rechnung tragen und fördern. Keine Region darf abgehängt werden, sagte Medienministerin Sommaruga während der Pressekonferenz zur Vorlage. Oberstes Ziel sei es, dass das lokale Informationsangebot in allen Regionen erhalten bleibt.

Warum stimmen wir über das Mediengesetz ab?Medienministerin Sommaruga.Bild: keystoneDiesen Weg hat das überarbeitete Mediengesetz bereits hinter sich: Der Bundesrat schlug dem Parlament ein Gesetz vor, um die Schweizer Medienlandschaft mit 70 Millionen Franken zu unterstützen. Das Parlament fügte dem Gesetz noch weitere Massnahmen hinzu, nun soll mit 140 Millionen sogar doppelt so viel Geld fliessen.

Das Komitee «Staatsmedien Nein» hat gegen dieses von Bundesrat und Parlament verabschiedete Gesetz das Referendum ergriffen. Deshalb kommt es nun am 13. Februar 2022 zur Abstimmung.Welche Medien erhalten bei einem Ja mehr Geld?Wie soll dieses weitere Geld also verteilt werden? Bundesrätin Sommaruga wird nicht müde zu betonen, dass das neue Gesetz besonders den kleinen und mittleren Verlagen zugutekommt. Dies bestätigen auch die Zahlen – zumindest für die indirekte Presseförderung. headtopics.com

Im Jahr 2020 erhielten die kleineren und mittleren Verlage fast 80 Prozent dieser Fördergelder. Die drei grössten Verlage Tamedia (11 Prozent), CH-Media (7 Prozent) und Ringier (3 Prozent) teilen sich den letzten Fünftel. Mit der Aufhebung der Grenze für Auflagenstärke dürfte sich dieser Anteil laut Sommaruga etwa auf ein Drittel vergrössern. Die kleinen und mittleren Verlage würden also immer noch rund zwei Drittel der Unterstützung einstreichen.

Für den Online-Bereich wagt die Medienministerin keine Vorhersage. Sie hält jedoch fest, dass Dank der Degression auch hier die kleineren Seiten gegenüber den Platzhirschen im Vorteil seien. Dieser Teil des Gesetzes sei zudem auf sieben Jahre befristet. In dieser Zeit wolle man das Geschehen beobachten und dann gegebenen Falles wieder anpassen.

Wer ist für das neue Mediengesetz, wer dagegen?Bundesrat und Parlament haben das Gesetz bereits durchgewunken, aus den oben genannten Gründen. Auch der Schweizer Verlegerverband Schweizer Medien ist mit an Bord. Doch es gibt Widerstand gegen das Mediengesetz.

Beginnen wir beim Komitee «Staatsmedien Nein». Dieses setzt sich unter anderem auch aus Gegnern des Covid-Gesetzes zusammen. Die «Freunde der Verfassung» sammelten mehr als die Hälfte der Unterschriften für das Referendum. In der Politik formiert sich der Widerstand besonders auf bürgerlicher Seite. headtopics.com

Die Ablehnung stützt sich besonders auf zwei Argumente: Die zusätzlichen Gelder würden die Unabhängigkeit der Schweizer Medien bedrohen und die zusätzlichen Gelder würden den bereits millionenschweren grossen Verlagen zugutekommen.

Beide Punkte stritt Sommaruga in ihrer Pressekonferenz ab. Durch die indirekte Förderung der Medien bliebe die Unabhängigkeit bewahrt und die bisherigen Massnahmen zeigten zur Genüge, dass eben die kleinen und mittleren Verlage im Besonderen von der Förderung profitierten.

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Von Watson? 🤣🤣🤣🤣🤣

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