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Heute kommts zum Showdown: Gibts einen Party-Sommer dank Covid-Zertifikat?

Heute kommts zum Showdown: Gibts einen Party-Sommer dank Covid-Zertifikat?

17.06.2021 07:43:00

Heute kommts zum Showdown: Gibts einen Party-Sommer dank Covid-Zertifikat?

Soll der Party-Sommer ohne wenn und aber dank Covid-Zertifikat zurück kommen? Die Entscheidung zum Gesetz wird heute im Bundeshaus gefällt.

Der Ständerat versuchte in den vergangenen Tagen deshalb folgenden Satz ins Covid-19-Gesetz reinzuschreiben:«Inhaberinnen und Inhaber des Impf- Test- und Gene-sungsausweis sind von allgemeinen Kapazitätsbe-schränkungen ausgenommen, die Bund oder Kantone für öffentlich zugängliche Veranstaltungen und Messen erlassen oder erlassen haben.»

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Konkret würde das bedeuten, dass derBundesrat seinen Handlungsspielraum verliert. Das Covid-19-Gesetz würde ihm ausdrücklich verbieten, für genesene, getestete oder geimpfte Personen (kurz GGG) irgendwelche Zutrittsbeschränkungen zu beschliessen. Davon wären auch die Kantone betroffen, die selbst Einschränkungen beschliessen dürfen.

Handkehrum hättenVeranstalterinnen und Veranstalter die Garantie, dass sie Konzerte, Events, Theaterspiele und Co. für die breite Bevölkerung anbieten könnten. Und zwar ohne irgendwelche Zutritts- oder Kapazitätsbeschränkungen. headtopics.com

Was heisst «Showdown»?Ringen um den letzten Kompromiss: Die «Einigungskonferenz» diskutiert hinter verschlossenen Türen.Bild: KEYSTONE/SymbolbildDer Ständerat blieb in den vergangenen Tagen bei seinem Wunsch: Für «GGG-Personen» mit Zertifikat dürfe es an Veranstaltungen keine Einschränkungen geben. Bundesrat Ueli Maurer hätte eigentlich auch nichts dagegen gehabt, einen Einwand hatte er dann aber doch: «Wir glauben einfach nicht, dass das ins Gesetz gehört.»

Maurer argumentierte mit der unstabilen epidemiologischen Lage. «Wir sind nämlich in einem Umfeld, in dem sich die Pandemie noch einmal verändern kann; das würde entsprechende Flexibilität benötigen», so der Bundesrat. Er redete den Politikerinnen und Politiker ins Gewissen, warnte vor Vollzugsproblemen. Im

setzte er sich durch, im Ständerat aber nicht.Video: watson/parlamentsdiensteDas ging in den letzten Tagen dreimal hin und her. Der Ständerat sagte «Ja», der Nationalrat «Nein». Weil jede Gesetzesänderung von beiden Parlamentskammern angenommen werden muss, kommt es nun zum Showdown. VertreterInnen aus dem National- und Ständerat werden sich nun zur

Einigungskonferenztreffen, wo sie den letzten Kompromiss zusammen entwickeln werden. Diese will bereitsheute Donnerstageine Lösung vorschlagen. Am morgen früh soll sie im Ständerat, am Nachmittag im Nationalrat beschlossen werden.Was sind die Pläne beim Covid-Zertifikat? headtopics.com

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Das Covid-Zertifikat ist Teil desDrei-Phasen-Modellsdes Bundesrates. Der Monat Juli soll dabei als «Stabilisierungsphase» gelten, wo folgende Regeln im Zusammenhang mit Eventsvorgeschlagenwerden:Discos und Clubs:Sollen für Personen mit gültigem Covid-Zertifikat wieder öffnen dürfen. Maximale Personenzahl: 250 Personen. Auf Maskenpflicht kann verzichtet werden.

Events mit Covid-Zertifikat-Pflicht:Maximal 3000 Personen drinnen, 5000 draussen – ⅓ der Kapazität darf nicht genutzt werden. Maskenpflicht für Personen, die sich im Innenraum bewegen.Events ohne Covid-Zertifikat-Pflicht:Maximal 1000 Personen, wenn das Publikum sitzt (Beispiel: Kino, Theater, Fussballmatch). Maximal 250 Personen, falls es keine Bestuhlung gibt (Beispiel: Hochzeit oder Konzert). Nur ½ Kapazität, Maskenpflicht drinnen/draussen.

Zurzeit diskutieren die Kantone diese Vorschläge. Nächsten Mittwoch (23. Juni) entscheidet der Bundesrat definitiv über die genauen Regeln im Zusammenhang mit dem Covid-Zertifikat.Wie läuft die Umsetzung beim Covid-Zertifikat?Das Bundesamt für

Gesundheit(BAG) veröffentlicht seit einigen Tagen Zahlen zu den ausgestellten Covid-Zertifikaten. Diese zeigen: Es geht eigentlich ziemlich gut vorwärts. Der Fokus liegt derzeit erwartbar auf Impfnachweise. So wurden etwa am Dienstag alleine 279'407 neue Covid-Zertifikate an geimpfte Personen verteilt. headtopics.com

Die Nachweise für eine Genesung oder Testung werden derzeit nur vereinzelt verteilt. In den kommenden Tagen dürften diese Zahlen jedoch auch ansteigen, sobald alle Kantone und Institutionen die notwendigen technischen Anpassungen vorgenommen haben.

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