Rückschlag für ein millionenschweres Schweizer Infrastrukturprojekt, an dem die SBB beteiligt sind. Ein Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts droht den Bau eines Grossterminals in den Basler Rheinhäfen um Jahre zu verzögern.
Durch die Bündelung des Güterverkehrs hätten 100'000 Lastwagenfahrten pro Jahr eingespart werden können. In der Beschwerde hatte das Unternehmen Swissterminal dagegen als wichtigste Terminalbetreiberin beim Containerumschlag vor einer Monopolsituation gewarnt. Auch es wolle einen privilegierten Zugang zum Rhein erhalten, um seine Umschlagskapazitäten zu erweitern und den im Jahr 2029 wegfallenden Standort am Westquai in Basel zu ersetzen.
Diese verwiesen auf die in der Bundesverfassung verankerte Wirtschaftsfreiheit und kontern in ihrem Urteil diesen Vorwurf mit dem Hinweis, dass der Kreis der Unternehmen beschränkt sei, die eine Umschlagsanlage für den kombinierten Verkehr betreiben könnten und die engen Voraussetzungen für eine Konkurrentenbeschwerde erfüllen würden.
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