Keystone/Anthony AnexDie Machtfülle des Bundesrats und des Bundesamts für Gesundheit ist laut Ansicht von SVP-Parteipräsident Albert Rösti zu gross.Es sei gut, dass das Parlament wieder tage, aber es mache derzeit «eine schlechte Falle», so Rösti.
Der Bundesrat und das Bundesamt für Gesundheit haben nach Ansicht von SVP-Parteipräsident Albert Rösti derzeit wegen der Coronakrise eine zu grosse Machtfülle. Die Alleinherrschaft des Bundesrates müsse sofort beendet werden.. Zwar sei das Parlament nach der Corona bedingten Pause wieder im politischen Alltag. Das sei gut so. Aber das Parlament mache derzeit eine schlechte Falle.
Es brauche ein Rückkehr zum Föderalismus. Komme eine zweite Welle, müssten die Kantone mehr Spielraum haben, mit welchen Massnahmen sie reagieren wollten. «Einen zweiten gesamtschweizerischen Lockdown ertragen wir nicht», sagte Rösti. Im übrigen seien Wirtschaft und Gesellschaft kein Gegensatz. Eine intakte Wirtschaft sei Voraussetzung für eine gesunde Bevölkerung. Die Schutzmassnahmen zur Eindämmung des Coronavirus seien wichtig und richtig. Aber sie müssten so ausgestaltet sein, dass Wirtschaften möglich bleibe.
Wer hat die Session zu Beginn der Coronakrise abgebrochen und ist abgetaucht? Welcher Fraktionschef hat den Antrag auf Abbruch gestellt? Welche Partei wirft dem Bundesrat nach dem guten Verlauf Fehler vor? SVP?
Die SVP war ja so leichtfertig die Frühjahrssession einfach abzubrechen statt über die Corona-Massnahmen zu entscheiden.
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