Foto: Kirill Kudryavtsev
Im Fall Nawalny hat die Biden-Regierung am Dienstag erstmals Sanktionen gegen Russland beschlossen. Zeitgleich hat sie einen Geheimdienstbericht öffentlich gemacht, in dem die russische Regierung für den Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen verantwortlich gemacht wird. Der russische Geheimdienst FSB soll demnach die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny geplant und durchgeführt haben.verübt worden.
Die Biden-Regierung bleibt mit den Sanktionen ihrer Linie treu, gegenüber Russland eine harte Haltung einzunehmen. Anders als sein Vorgänger Donald Trump will sich Biden nicht den Vorwurf gefallen lassen,zu sein. Biden hat immer wieder Putins autokratische Führung, Menschenrechtsverletzungen und die Versuche Russlands angeprangert, westliche Demokratien zu destabilisieren. Andererseits wolle die US-Regierung die Lage nicht eskalieren lassen, teilte sie mit.
Es ist das erste Mal, dass die EU einen neuen, im vorigen Jahr eingeführten Sanktionsmechanismus nutzt. Der erlaubt Strafen gegen all jene, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind. Bereits im vergangenen Jahr hatte die EU Einreise- und Vermögenssperren gegen Menschen aus dem Umfeld von Präsident Putin verhängt – damals wegen des Anschlags auf Nawalny.
Nawalny Nawalny Nawalny... jeden Tag wieder. Aber um Gottes Willen nicht Assange!
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.