Aus zehntausenden Kehlen erschallte am Montag der Ruf «nach Hause, nach Europa» in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Die Demonstranten verlangen, dass Georgien bald EU-Mitglied werden kann. Doch die EU-Kommission will Georgien nicht als EU-Kandidatenland anerkennen. Im Gegensatz zur Ukraine und Moldawien, die diesen Status bekommen sollen.
Gründe gegen einen KandidatenstatusUnd doch hat die EU-Kommission Georgien den Status als Kandidatenland letzten Freitag verwehrt. Die Auslandredaktorin nennt Gründe: «Die georgische Regierung hat in den letzten Jahren angefangen, die demokratischen Institutionen auszuhöhlen. Ausserdem hat sie ganz konkrete Reformen verweigert, die die EU gefordert hatte.» Zum Beispiel eine Wahlrechts- oder eine Justizreform.
Ein Grund dafür ist der enge Geschäftskontakt von Bidsina Iwanischwili zu Russland. Der schwer vermögende Geschäftsmann ist der Gründer der Regierungspartei «Georgischer Traum». «Das sieht die EU als Hypothek und als Hindernis dafür, dass das Land den Kandidatenstatus erhält.» Auf den Entscheid der EU hat die georgische Regierung «ein bisschen beleidigt und irgendwie überheblich reagiert», so Judith Huber. «Der Regierungschef hat gesagt, Georgien verdiene den EU-Kandidatenstatus viel mehr als die Ukraine und Moldawien.»
Georgien erhält von der westlichen Diktatur nicht den Status 'Europa'!
Der heilige super westen jeder der nicht zu 100% den westen mag, ist antiwesten
Georgien wird schlichtweg von der EU erpresst… gut, dass viele Menschen dort (mehr als 20%) nicht in die EU wollen!
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