Energienutzung gegen Naturschutz – Beim Stromversorgungsgesetz droht ein Scherbenhaufen

Soll für den Ausbau der erneuerbaren Energien der Schutz von Biotopen aufgehoben werden? Das Thema sorgt für Diskussionen. Gletschersee im Triftgebiet.Vordergründig sind sich alle einig: Die Stromversorgungssicherheit muss gestärkt werden. Ein wichtiger Teil des Planes der zuständigen Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist das Gesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien.

Diese Forderung liegt zwar bereits auf dem Tisch, in Form einer parlamentarischen Initiative von Mitte-Nationalrat Sidney Kamerzin. Die vorberatende Nationalratskommission hat sie gutgeheissen. Doch bürgerliche Ständeräte wollen diese Priorisierung nun nicht separat beraten, sondern in Sommarugas Gesetz einbauen.

Dessen ist sich das bürgerliche Lager bewusst: «Die konsultierten Ständeräte sind zuversichtlich, im Ständerat Mehrheiten für diese Anträge zu kriegen, indes mit einem hohen Risiko, dass dann das Referendum ergriffen wird, sofern auch der Nationalrat zustimmt», heisst es im Strategiepapier. Deshalb sei es wichtig, dass der Gesetzgebungsprozess kommunikativ flankiert werde.

Stromsparen statt neue AKWs bauen!

Die Gefährdung der Versorgungssicherheit ist Teil des Plans. erneuerbare

'Ein wichtiger Teil des Planes (...) ist das Gesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien'. Ein Widerspruch in sich! Mit sogenannt 'erneuerbaren Energien', namentlich Wind- und/oder Solarenergie kann es keine sichere Stromversorgung geben! Flatterstrom

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