Dass İhn Parteikollegen Einst Anzeigten, Hat Mario Fehr Nie Verwunden. Wie Der Zürcher Regierungsrat Und Die Sp Zu Gegnern Wurden, Zürich, Nachrichten

Dass İhn Parteikollegen Einst Anzeigten, Hat Mario Fehr Nie Verwunden. Wie Der Zürcher Regierungsrat Und Die Sp Zu Gegnern Wurden

Eklat in SP Zürich: Wie sich Mario Fehr mit der Partei zerstritt

Dass ihn Parteikollegen einst anzeigten, hat Mario Fehr nie verwunden. Wie der Zürcher Regierungsrat und die SP zu Gegnern wurden. Von @michaelvonled @NZZzuerich.

19.06.2021 10:01:00

Dass ihn Parteikollegen einst anzeigten, hat Mario Fehr nie verwunden. Wie der Zürcher Regierungsrat und die SP zu Gegnern wurden. Von michaelvonled NZZzuerich.

Aus Genossen wurden Kontrahenten: Mit seinem Parteiaustritt sorgt Regierungsrat Mario Fehr für einen Eklat bei den Zürcher Sozialdemokraten. Seine künftige politische Heimat ist offen.

Franco Greco / KeystoneMario Fehr sitzt sich selbst gegenüber. Für seine Ankündigung hat er sich die Ahnengalerie ausgesucht, den Raum, in dem die Porträts ehemaliger Regierungsratspräsidenten hängen. Auch Fehr hat sich verewigen lassen, mit roter Krawatte am Pult sitzend hängt er an der Wand. Sechzehn Journalisten haben Platz genommen, acht Mikrofone sind vor ihm aufgebaut, er sitzt im Blitzlichtgewitter, die Kameras sind auf ihn gerichtet. Solche Auftritte geniesst Fehr sichtlich: Alles dreht sich um ihn. «Auf wen müssen wir noch warten?», fragt er seinen Mitarbeiter, der zurückfragt, ob das Schweizer Fernsehen da sei. Fehr sagt: «Wir müssen es ja nicht übertreiben.»

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Fehr hat Bemerkenswertes zu verkünden: Er tritt als amtierender Sicherheitsdirektor per sofort aus seiner Partei, der SP, aus. «Als Regierungsrat kann ich so nicht länger arbeiten, ohne unglaubwürdig zu werden.» Die Partei sei nach links abgedriftet, Support sei keiner mehr vorhanden, er werde nur noch kritisiert. Während der Corona-Pandemie habe er viel Zeit gehabt, sich auf ausgedehnten Wanderungen Gedanken zu machen, und da sei sein Entschluss gereift.

Warum gerade jetzt?, wird er von Journalisten mehrmals gefragt. Fehr beteuert, es gebe keinen aktuellen Anlass. «Ich weiss nicht, wie das bei Ihnen ist, aber bei mir reift ein solcher Entscheid langsam.» Nun, da die Pandemie so gut wie bewältigt sei, sei aber ein guter Zeitpunkt. Und nein: Von der SP habe niemand versucht, ihn umzustimmen. headtopics.com

Minuten nachdem die Pressekonferenz vorbei ist, verschickt die SP des Kantons Zürich eine Mitteilung. Inhalt: Man habe mit Fehr in den letzten Wochen intensive Gespräche geführt und ihm gesagt, dass die Geschäftsleitung ihn nicht mehr für eine weitere Amtsperiode empfehlen werde. Ist Fehr also seinem Rausschmiss zuvorgekommen? Er hat die Ahnengalerie bereits verlassen, Nachfragen lässt er unbeantwortet.

Nicht immer SP-PolitikerDie Ungereimtheit zum Abschied passt zum Verhältnis zwischen Fehr und der Partei, das schon lange zerrüttet ist. Der 62-jährige Jurist ist der wohl bekannteste und umstrittenste Politiker der Zürcher SP. Doch er hatte sie zuletzt tatsächlich in fast allen Fragen gegen sich, zumindest die Parteileitung. Am Freitagabend meldet sich Fehr bei der NZZ: Er werde überschwemmt von positiven Rückmeldungen, wie er das selten erlebt habe. Sie stammten zu einem guten Teil von SP-Mitgliedern.

Fehr war nie ein dezidiert linker Politiker. Seine politische Laufbahn begann er beim Landesring der Unabhängigen (LdU), einer Mitte-Partei. Fehr ist in einem LdU-Haushalt aufgewachsen, und für die LdU bewarb er sich 1982 als Parteiloser um einen Sitz im Adliswiler Gemeindeparlament. Für die SP wurde er später nacheinander Gemeinde-, Stadt-, Kantons-, National- und schliesslich Regierungsrat. Er gilt als instinktsicherer Politiker mit einem guten Gefühl für politische Mehrheiten – Kritiker bezeichnen ihn als Opportunisten. Am Freitag sagt er stolz, er habe in zehn Jahren keine Abstimmung verloren. 2019 erreichte er das beste Resultat aller Regierungsräte.

2011 schrieb die NZZ im Vorfeld seiner Regierungsratskandidatur über ihn: «Seine grösste Fähigkeit ist es freilich, nirgends anzuecken, auffällig-unauffällig im SP-Mainstreammitzuschwimmen.» Grösser könnte der Kontrast zur heutigen Wahrnehmung nicht sein. headtopics.com

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Der Beginn der Entfremdung lässt sich auf das Jahr 2015 datieren, auf den Beginn seiner zweiten Legislaturperiode. Fehr und seine Partei gerieten innert kurzer Zeit mehrmals aneinander. Die damals entstandenen Risse konnten nie wieder gekittet werden.

Anzeige mit FolgenWenige Wochen nach der Wiederwahl veröffentlichten Hacker Dokumente, die zeigten, dass die Kantonspolizei Zürich einen Staatstrojaner bestellt hatte. Aus Sicht des linken Parteiflügels ein Skandal – die Jungsozialisten reichten sogar eine Strafanzeige gegen Fehr ein. Er habe ohne gesetzliche Grundlage gehandelt. Fehr sistierte daraufhin seine Parteimitgliedschaft vorübergehend. Später stellte die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats fest, dass Fehr beim geheimen Kauf der Spionage-Software korrekt gehandelt und nur beschafft habe, was die Staatsanwaltschaft verlangt und das Zwangsmassnahmengericht bewilligt habe. Die Anzeige der Juso verlief im Sande, sie zog sich schliesslich zurück.

Wie sehr ihn diese Anzeige noch immer wurmt, zeigt sich an der Pressekonferenz am Freitag. Es gebe seines Wissen «kein Land in Westeuropa», in dem eine Partei den eigenen Exekutivpolitiker anzeige. Dass der damalige Anzeigeerstatter OliverHeimgartner

heute Co-Präsident der SP der Stadt Zürich sei, zeige, in welche Richtung sich die Partei bewegt habe – nicht nur nach links, sondern sie sei zunehmend nur noch auf Kampagnen ausgerichtet. «Und wer wie ich Gesetze vollziehen muss und nicht zu diesen Kampagnen passt, der stört.» headtopics.com

Mario Fehr zu Beginn seiner Regierungsratskarriere: Der Bruch kam kurz nach seiner Wiederwahl.Christoph Ruckstuhl / NZZ2016 sorgte die Ausschaffung einer sechsköpfigen tschetschenischen Familie aus Kilchberg für Schlagzeilen. Diese galt als gut integriert. Ein halbes Jahr bevor sie nach fünf Jahren Aufenthalt in der Schweiz ein Härtefallgesuch hätte stellen können, wurde die Ausschaffung vollzogen. Die SP distanzierte sich von Fehrs Vorgehen. Die Kritik von links lautete, er nutze den politischen Handlungsspielraum nicht und folge legalistisch dem Wortlaut des Gesetzes. Als sich Fehr im selben Jahr auch noch für ein Burkaverbot starkmachte, brachte er die Jungsozialisten endgültig gegen sich auf: Man frage sich, was Mario Fehr noch in der SP mache, teilte die Juso damals mit.

2017 schliesslich wurde der Umgang Fehrs mit Asylsuchenden zumZankapfel. Fehr liess Nothilfeleistungen nur noch auszahlen, wenn sich die Betroffenen morgens und abends in der zugewiesenen Unterkunft meldeten. Zudem wurde der Bewegungsradius von manchen eingegrenzt – auf Unverständnis stiess in der SP, dass auch nicht straffällige Nothilfebezüger mit dem Druckmittel der Eingrenzung zur Ausreise bewegt werden sollten. «Mario Fehr plagt Menschen», schrieb die linke «Wochenzeitung».

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Die Kritik begleitet ihn bis heute. Am Freitag sagt Fehr dazu, die SP zeige «keine Bereitschaft, das geltende Asylrecht zu akzeptieren». Von 19 000 Leuten im Asylbereich fokussiere sie «immer und immer wieder auf die 26 straffälligen abgewiesenen Männer aus dem Maghreb im Rückkehrzentrum Urdorf».

Als es 2018 Richtung Wiederwahl ging, manifestierte sich das Unbehagen gegenüber Fehr. Dass sich die Jungsozialisten gegen eineNominationaussprachen, war zu erwarten gewesen – dass sich die städtische SP dem anschloss, nicht unbedingt. An der entscheidenden Delegiertenversammlung an einem warmen Frühsommerabend im Zürcher Volkshaus setzte sich Fehr zwar dank den Stimmen der Delegierten aus den Landgemeinden durch. Aber heute noch zeigt er sich enttäuscht. «Da hat es angefangen, zu bröckeln», sagt er am Freitag.

Mit der Geduld am EndeUnd da sind noch die jüngsten Zerwürfnisse. In der schwierigen Corona-Zeit habe er von seiner Partei nie Rückhalt gespürt, sagt Fehr. Tatsächlich geriet vergangenen Oktober erneut der Umgang mit abgewiesenen Asylsuchenden in den Fokus. Als zwei junge Männer mitten in der Stadt Zürich aus dem Fenster stürzten, weil sie aus der Quarantäne hatten flüchten wollen, brandete Fehr wieder einmal Widerstand aus der Partei entgegen. Er reagierte mit einer in der Wortwahl auffällig scharfen Medienmitteilung. Im Nachhinein drängt sich der Schluss auf, dass er damals mit seiner Geduld am Ende gewesen sei.

An der Pressekonferenz in der Ahnengalerie unterhält sich Fehr prächtig mit den Journalisten. Er gebe niemandem die Schuld für den Bruch zwischen ihm und der Partei, «wir haben uns einfach auseinandergelebt». Inwiefern sich die Partei nach links und er sich nach rechts bewegt hätte, müssten andere beurteilen. Ob denn die Unterschiede wirklich so gross geworden seien?, wird er gefragt. «Danke für die Mediation, aber es ist zu spät.» Richtig vergnügt wird er, als er auch noch nach seiner Krawattenwahl befragt wird. «Meine rote Krawatte ist kaputt, vielleicht ist das symbolisch. Aber die hellgrüne passt auch gut zum schwarzen Hemd», scherzt er.

Fehr spielt mit der Möglichkeit, dass seine Karriere bei den Grünliberalen weitergeht. Er schliesst dies für diese Legislaturperiode, also die nächsten zwei Jahre, kategorisch aus; mit der Frage einer Wiederwahl habe er sich noch nicht befasst. Aber er pflege zu allen Kantonsratsfraktionen einen guten Kontakt. Er zählt auf, in dieser Reihenfolge: GLP, EVP, FDP, SVP.

Fehr ist nicht der Erste aus dem sozialliberalen Flügel, der die SP verlässt. Vor ihm traten die frühere Nationalrätin Chantal Galladé und der kantonale Parteipräsident Daniel Frei enttäuscht aus der Partei aus – und wechselten zur GLP. Nicola Forster, Co-Präsident der GLP, sagt auf Anfrage, man habe mit Fehr nie über einen Parteiübertritt verhandelt und wolle den SP-internen Konflikt auch nicht kommentieren. «Der Austritt aus der SP ändert nichts an unseren Plänen, 2023 mit einer eigenen Kandidatin oder einem eigenen Kandidaten anzutreten. Wir haben Anspruch auf einen Sitz in der Regierung.»

Der EVP-Präsident Hanspeter Hugentobler sagt, es hätten keine Gespräche mit Fehr stattgefunden. «Es ist aber sicher so, dass wir in der Vergangenheit gut zusammenarbeiten konnten und auch politisch sehr viele Überschneidungsbereiche haben. Unsere Wahlstrategie für 2023 steht noch nicht, insofern wären wir noch offen.» Und die Mitte-Präsidentin Nicole Barandun sagt: «Sollte es einmal ein Thema für ihn werden, wären wir sicher offen für Gespräche.» Immerhin handle es sich bei Mario Fehr um einen sehr erfahrenen und erfolgreichen Politiker.

Fehr tritt am Freitag nicht auf wie einer, der schon genug von der Politik hat. Er fühle sich gut und befreit, «das zeigt, dass es die richtige Entscheidung war», sagt er. Dies mag stimmen. Aber mittelfristig wird Fehrs Leben als Politiker komplizierter. So mühsam die Beziehung zur SP auch war, Fehr konnte bei allen Einschränkungen doch auf eine Hausmacht im Parlament zählen sowie auf eine gut funktionierende Wahlkampfmaschinerie. Als teilweise bürgerlich politisierender Sozialdemokrat hatte er eine ideale Ausgangslage: Bei den bürgerlichen Wählern konnte er mit Law and Order punkten, während ihm sehr viele SP-Wählerinnen und -Wähler trotz aller Kritik die Stange hielten.

Nun muss sich Fehr neu positionieren. Er ist zwar frei – aber auch alleine. Weiterlesen: Neue Zürcher Zeitung »

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Der Basler ist trotz provisorischer Sperre wegen eines Doping-Verfahrens von seiner Unschuld überzeugt.

michaelvonled zuerich Für einen Mann ohne Rückgrat ist dieser Schritt nur konsequent: Was für ein Versager !!

Vorgeschichte zu Parteiaustritt – SP wollte Mario Fehr nicht mehr unterstützen – Juso jubelnMario Fehr ist der kantonalen SP zuvorgekommen. Derweil jubeln die Jungsozialisten und eine SP-Nationalrätin über den Austritt Mario Fehrs. Die Machtübernahme der Juso-Jünger geht weiter... Gratulation Mario. War mir schon immer sympathisch, jetzt endlich ist er raus aus dieser absolut unsäglichen spschweiz. Nun dürfen sie alleine weitergurken, bspw. komplett ambivalent betreffend Rahmenabkommen. 4.9% gerne an den nächsten Wahlen und auf Nimmerwiedersehen was sagt die Hauszeitung der SP dazu?

Knall in Zürich - Mario Fehr tritt aus der SP ausAm Freitagmorgen lud der SP-Regierungsrat spontan zu einer Medienkonferenz, um eine Erklärung über seine politische Zukunft abgeben. Jetzt ist die Parteidisziplin endlich bei 100%. Mario Fehr war der einzige nicht-Marxist in der SP. Die sp ist selber schuld, wenn sie sich zu sehr in ideologosche grabenkämpfe verirrt. Gerade in der agrar- und in der sicherheitspolitik ist die sp komplett auf dem holzweg. Wir brauchen sehr wohl bezahlbare lebensmittel und institutionen, die für die innere sicherheit sorgen. Mein Glückwunsch zu dieser Entscheidung!!!👌👍 Kann ich absolut nachvollziehen.

Die grössten Streitpunkte von Mario Fehr mit der SP - BlickDer Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr verlässt die SP. Mit seiner Partei lag der Regierungsrat schon seit Jahren immer wieder im Clinch – meist wegen seines Vorgehens im Asylwesen. Aber auch die Juso sind schon länger mit Fehr im Clinch. Ein Abgang mehr aus der SP Kanton Zürich... Daniel Frei, Chantal Galladé, Roger Seger, Silvia Meier, Ernst Joss, Andrea Kennel, Claudia Wyssen und jetzt Mario Fehr! Alle mit derselben Begründung: Hirnwäsche, Gleichschaltung, Intoleranz, ideologische Verblendung, Sektencharakter.. Dass die SP immer weiter nach links abdriftet, erstaunt nicht. Zum einen war die SP schon immer links und zum anderen wird rechts ja verteufelt.

Parteiaustritt von Mario Fehr: Jetzt setzt der Richtungskampf bei der SP anDer sofortige Austritt von Regierungsrat Mario Fehr aus der SP wirft Fragen nach dem Zustand seiner bisherigen Partei auf. Wie nach Petra Gössis Verzicht aufs FDP-Präsidium muss auch bei den Genossen die Ausrichtung hinterfragt werden. Sehr gut Herr Fehr ... das nenne ich mal eine Ansage! Was SP und Grüne leisten ist fast nur irrsinniger Schwachsinn und Realitätsfremd ... keine parteien keine richtungskämpfe oder schadenfreude ist die schönste freude ;)

Zürcher Regierungsrat Mario Fehr will über «politische Zukunft» informierenDer Zürcher SP-Regierungsrat Mario Fehr kündigte am Freitagmorgen kurzfristig eine Pressekonferenz an. Es gehe um seine politische Zukunft. Aah jupi. Cancel culture hett oisi linggä erreicht. 😂 Wänn gits bi ois ide Schuel endlich au „critical race theory“? Dumm nur, dass mir so wenig farbigi da händ, hä? 😂 Vielleicht will er ja Sozialdemokrat sein, aber hat genug von Identitätspolitik, Gender-Gaga* und Cancel Culture der neuen 'Linken'. Er hatte nicht immer recht, aber hier hat er mehr als recht.

Reaktionen auf den Austritt Mario Fehrs aus der SP auf Twitter - BlickDer Züricher Regierungsrat Mario Fehr tritt aus der SP aus. Das kommt bei vielen Linken gut an. Fehr sei der Partei «nicht würdig», heisst es. Der Ex-Genosse will erstmal parteilos bleiben. Ob die Juso feiern kann? Es gibt Stimmen die behaupten Mario Fehr sei der Partei nicht würdig. Ich denke eher das ist umgekehrt. Die SP Parteispitze zeigt sich schon sehr schwach, die SP vergrünt langsam aber sicher. Hauptsache Mario Fehr hat das sinkende Schiff verlassen Ich finde es gut von Herrn Mario Fehr. Lieber viel zu spät als gar nie. Als Sozi und Soziologe kann ich Mario Fehr nur gratulieren! Immer mehr nationale SP-Parteipersönlichkeiten kehren der naiven, linken Teenie-Partei den Rücken. Die meisten Sozis sind geistig leicht behindert, extrem naiv und viel zu asozial, als dass man sie unterstützen dürfte.