Differenzen mit der EU – Schweiz wird von wichtigen Treffen ausgeschlossen

26.01.2022 15:00:00

Gleich an zwei bedeutsamen EU-Treffen der letzten Tage durfte die Schweiz nicht teilnehmen. Grund ist wohl der Ärger der Franzosen über den Kampfflugzeugentscheid.

Gleich an zwei bedeutsamen EU-Treffen der letzten Tage durfte die Schweiz nicht teilnehmen. Grund ist wohl der Ärger der Franzosen über den Kampfflugzeugentscheid.

Gleich an zwei bedeutsamen EU-Treffen der letzten Tage durfte die Schweiz nicht teilnehmen. Grund ist wohl der Ärger der Franzosen über den Kampfflugzeugentscheid.

Foto: Xose BouzasBei Slowenen noch willkommenFrankreichs Präsident hatte hingegen keine Zeit für den traditionellen Besuch oder liess nach anderen Versionen einen bereits vereinbarten Termin mit Guy Parmelin platzen. Emmanuel Macron hat den französischen Ratsvorsitz mit dem Motto «europäische Souveränität» überschrieben, und da sind schwierige Drittstaaten wie die Schweiz nicht auf der Prioritätenliste.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich Frankreich von der Schweiz in der Beschaffungsgeschichte getäuscht fühlt. So liessen das Finanz-, das Wirtschafts- und das Aussendepartement Frankreich bis zuletzt im Glauben, der Bundesrat werde sich für den Rafale entscheiden. Im Gegenzug wäre Paris nach längeren bilateralen Gesprächen zu politischen Konzessionen bereit gewesen. Diese waren in einem Rahmenvertrag festgeschrieben, in den diese Redaktion Einsicht hatte. Im Vertrag festgehalten sind regelmässige bilaterale Treffen auf Minister- und Staatssekretär-Ebene sowie aussen-, wirtschafts- und finanzpolitische Abmachungen, die die französische Regierung zuvor auf Drängen der Schweiz offeriert hatte. Der Vertragsentwurf hätte eine mindestens zehnjährige, strategische Partnerschaft zwischen den beiden Nachbarländern vorgesehen.

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So Deals ausserhalb der eigentlichen Sache sind halt auch ziemlich schräg… Schon verwunderlich für was der völlig richtige Kampfflugzeugentscheid alles hinhalten muss. Aber was soll's die Strategie ist klar. Und dass s_sommaruga nicht an den Green Deal Verhandlungen teilnehmen durfte werte ich als positiv - wir haben schon genug grüne Deals!

Was für ein riesiges Glück für unsere Eidgenossenschaft. Stellt auch vor, die Sozialistin s_sommaruga wäre an einer dieser zeit- und geldvernichtenden Sitzungen dabei!🤢 Die überflüssigsten Treffen verpasst? Gut so. Gerade Frankreichs Attitüde als 'beleidigte Leberwurst' nervt mich schon länger. F-35 mit STOVL Fähigkeiten sind besser für uns. Sollen Franzosen bessere Flugzeuge bauen...und bessere Autos übrigens auch...🤷‍♂️