Differenzen mit der EU – Schweiz wird von wichtigen Treffen ausgeschlossen

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Gleich an zwei bedeutsamen EU-Treffen der letzten Tage durfte die Schweiz nicht teilnehmen. Grund ist wohl der Ärger der Franzosen über den Kampfflugzeugentscheid.

Fand ohne die Schweiz statt: Das Treffen der europäischen Umweltministerinnen und -minister letzte Woche im französischen Amiens.Die Schweizerin war immer ein gern gesehener Gast, doch diesmal wollte man sie nicht dabeihaben. Statt nach Paris zu fahren, musste Staatssekretärin Martina Hirayama zu Hause bleiben: Die Schweiz habe keine Einladung zum informellen Ministerrat für Bildung, Forschung und Innovation erhalten, bestätigt Hirayamas Sprecherin Simone Keller.

Frankreichs Präsident hatte hingegen keine Zeit für den traditionellen Besuch oder liess nach anderen Versionen einen bereits vereinbarten Termin mit Guy Parmelin platzen. Emmanuel Macron hat den französischen Ratsvorsitz mit dem Motto «europäische Souveränität» überschrieben, und da sind schwierige Drittstaaten wie die Schweiz nicht auf der Prioritätenliste.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist seit dem Entscheid des Bundesrates gegen den Rafale sauer auf die Schweiz.zeigen, dass es die Schweiz war, die von Frankreich Zugeständnisse verlangte, die ausserhalb des reinen Rüstungsdeals lagen. So hätte die Schweiz allein wegen Angestellten, die in Frankreich leben, aber diesseits der Grenze arbeiten, während der nächsten 30 Jahre rund 3,5 Milliarden Franken mehr eingenommen.

Europe blockiert, wäre für Staatssekretärin Martina Hirayama die Reise nach Paris wichtiger gewesen denn je.Unter französischer Führung zeigt die EU nicht nur dem Departement Parmelin und seiner Forschungsstaatssekretärin Martina Hirayama die kalte Schulter. Auch das Umweltdepartement von Bundesrätin Simonetta Sommaruga bestätigt, dass die Schweiz normalerweise zweimal jährlich an EU-Umweltministertreffen teilnehme.

 

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So Deals ausserhalb der eigentlichen Sache sind halt auch ziemlich schräg…

Schon verwunderlich für was der völlig richtige Kampfflugzeugentscheid alles hinhalten muss. Aber was soll's die Strategie ist klar. Und dass s_sommaruga nicht an den Green Deal Verhandlungen teilnehmen durfte werte ich als positiv - wir haben schon genug grüne Deals!

Was für ein riesiges Glück für unsere Eidgenossenschaft. Stellt auch vor, die Sozialistin s_sommaruga wäre an einer dieser zeit- und geldvernichtenden Sitzungen dabei!🤢

Die überflüssigsten Treffen verpasst? Gut so. Gerade Frankreichs Attitüde als 'beleidigte Leberwurst' nervt mich schon länger. F-35 mit STOVL Fähigkeiten sind besser für uns. Sollen Franzosen bessere Flugzeuge bauen...und bessere Autos übrigens auch...🤷‍♂️

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