Die geheimen Akten aus dem Armeebunker

Dort, berichtete Viola Amherd im Dezember dem Gesamtbundesrat, habe der Nachrichtendienst brisante Dokumente gefunden

Wo genau? Wie kamen sie dorthin? Wie werden sie aufbewahrt? Und überhaupt: Warum sind sie dort und nicht im Bundesarchiv? Will das Verteidigungsdepartement alles nicht sagen. Streng geheim. Der Aufschrei war gross. Die Folgen blieben überschaubar. Das Parlament drängte stärker als zuvor darauf, dass sich auch der Staatsschutz, die Geheimdienste und die Armee ans Archivgesetz halten müssen. Doch im Bundesrat lobbyierte der Nachrichtendienst erfolgreich für eine Ausnahmeklausel. 2010 erteilte die Landesregierung dem NDB die Erlaubnis, Dokumente von ausländischen Geheimdiensten nach einer internen Aufbewahrungsfrist eigenhändig zu vernichten.

Eigentlich, sagt Studer, müssten das auch die Sicherheitsorganisationen anerkennen. Falls sie aber nicht kooperativ seien, könnten auch die Archive nichts ausrichten. «Wir haben kein Mittel, um Ämter zu zwingen, uns die ­Akten auszuhändigen.»Für Sacha Zala, Präsident der Schweizerischen Gesellschaft für Geschichte, hat das Problem direkt mit der Verordnung zum Archivgesetz zu tun.

.. grotte d'Ali Baba ? Encore une ?...

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