Der WOZ-Blog zum Ukrainekrieg: «Eine verzweifelte Massnahme in verzweifelten Zeiten»

10.05.2022 18:26:00

Ukraine

Wie humanitäre Korridore funktionieren – und warum sie kein Allheilmittel sind. Unser 50. Beitrag im Blog zum Krieg gegen die Ukraine .

Von Nathalie SchmidhauserMehr als fünfhundert Personen konnten gerettet werden: Evakuierte aus Mariupol bei der Ankunft in Zaporizhia.Foto: ImagoWas es braucht, damit humanitäre Korridore für Zivilpersonen funktionieren. Und warum sie kein Allheilmittel sind.

Seit Wochen harren Menschen im Azovstal-Werk in Mariupol unter Dauerbeschuss in Bunkern, Tunnels und Kellern aus. Sie haben Hunger und Durst, ihnen fehlen Medikamente, es gibt keine Toiletten, sie frieren. In der ersten Maiwoche konnten erstmals über 550 Personen aus dem belagerten Stahlwerk sowie aus der zerstörten Stadt Mariupol mit Hilfe der Uno, dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) und in Absprache mit den Kriegsparteien evakuiert werden. Die Evakuierung der Zivilist:innen gelang nach wochenlangen Verhandlungen und stellt einen seltenen Erfolg im seit bald drei Monaten anhaltenden Krieg dar.

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Der WOZ-Blog zum Ukrainekrieg: Ein Meister der Verdrehung

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«Eine verzweifelte Massnahme in verzweifelten Zeiten» Von Nathalie Schmidhauser Mehr als fünfhundert Personen konnten gerettet werden: Evakuierte aus Mariupol bei der Ankunft in Zaporizhia.Formbare Regimenter, formbare Haltung: Militärparade auf dem Roten Platz.Das wird am Dienstag wichtig EU-Beitrittskandidat schon im Juni? «Heute haben wir auf unserem Weg in die Europäische Union einen weiteren Schritt gemacht, einen wichtigen und nicht nur formalen», sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Videoansprache.Das wird am Montag wichtig Selenskyj: Ukraine ist Teil der freien Welt, Russland ist isoliert Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht eine grosse Symbolkraft in den Reisen internationaler Prominenz in sein Land zum Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa.

Foto: Imago Was es braucht, damit humanitäre Korridore für Zivilpersonen funktionieren. Und warum sie kein Allheilmittel sind. Mai zurückhaltender als erwartet. Seit Wochen harren Menschen im Azovstal-Werk in Mariupol unter Dauerbeschuss in Bunkern, Tunnels und Kellern aus.» Er habe sowohl mit EU-Ratspräsident Charles Michel als auch mit Kommissionschefin Ursula von der Leyen über die europäische Integration der Ukraine gesprochen, sagte Selenskyj. Sie haben Hunger und Durst, ihnen fehlen Medikamente, es gibt keine Toiletten, sie frieren. Und dieser erklärte er dann auf dem Roten Platz in Moskau, dass sich Russland heute in einer vergleichbaren Situation befinde wie damals vor 77 Jahren, am Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. In der ersten Maiwoche konnten erstmals über 550 Personen aus dem belagerten Stahlwerk sowie aus der zerstörten Stadt Mariupol mit Hilfe der Uno, dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) und in Absprache mit den Kriegsparteien evakuiert werden. Alle G7-Staaten verpflichteten sich, die Einfuhr von russischem Öl auslaufen zu lassen oder zu verbieten.

Die Evakuierung der Zivilist:innen gelang nach wochenlangen Verhandlungen und stellt einen seltenen Erfolg im seit bald drei Monaten anhaltenden Krieg dar. Den Angriffskrieg gegen die Ukraine schilderte er als präventiven Erstschlag, als Verteidigungsmassnahme gegen eine bevorstehende US-Aggression.» Er rechne mit einer positiven Antwort und dem Status des Beitrittskandidaten für die Ukraine im Juni. Humanitäre Korridore sind organisierte, sichere Fluchtwege für Zivilist:innen aus den gefährlichsten Kriegsgebieten. Damit sie funktionieren, brauche es ganz spezifische logistische Vereinbarungen zur Route, dem genauen Zeitrahmen des für eine sichere Evakuierung nötigen Waffenstillstandes sowie zum Start- und Endpunkt des Korridors, sagt Crystal Wells, Sprecherin des IKRK in Genf. «Notwendig, rechtzeitig und die einzig richtige Lösung» sei deshalb die Offensive am 24. «Es ist absolut zentral, dass die getroffenen Vereinbarungen nach oben und unten in der militärischen Befehlskette weitergegeben werden. «Die Kosten des Kampfes sind nicht gering. Es sind schlussendlich die Streitkräfte vor Ort, die dafür verantwortlich sind, dass der Waffenstillstand hält. Im Vergleich mit den vielen Szenarien für den 9. Die Informationen konnten nicht unabhängig überprüft werden.

» Auch eine Imagepflege Gemäss internationalem Völkerrecht sind Zivilist:innen in Konfliktgebieten immer vor Angriffen geschützt – ob sie zu Hause sind, in der Schule, im Bus oder eben in einem humanitären Korridor. Doch humanitäre Korridore seien kein Allheilmittel, führt Wells aus. Schon früh war dieser «Tag des Sieges» über Nazi-Deutschland als eine Art Stichdatum gehandelt worden. Die Ukraine sei dankbar, twitterte er. «Solche Korridore sind eine verzweifelte Massnahme in wirklich verzweifelten Zeiten.» Auch Maelle L’Homme von der Forschungsstelle für humanitäre Angelegenheiten der Organisation Médecins Sans Frontières in Genf warnt vor falschen Illusionen: Humanitäre Korridore seien nicht die ideale Lösung für Menschen, die in den von russischen Streitkräften umzingelten Städte gefangen sind. Als der Tag schliesslich da war, der militärische Erfolg hingegen nicht, wurde umso intensiver debattiert: Was wird Putin jetzt tun? Keine Generalmobilmachung Er werde die Gebietsgewinne im Osten und Süden des Landes als erreichtes militärisches Hauptziel verkaufen, lautete eine der Mutmassungen. «Sie sind ein notwendiger Kompromiss, besser als nichts. Und in Europa. Zunächst war von 30 Geretteten und zwei geborgenen Toten die Rede.

Aber es ist heikel, zu viel Hoffnung in ein zeitlich begrenztes und eingeschränktes Durchgangsrecht zu setzen, dessen Einhaltung vom fragilen guten Willen der Konfliktparteien abhängt. Er werde eine neue Kriegsphase einläuten, hiess es auch, wobei er sich direkt an die Nato richten und ihr mit Atomangriffen drohen könnte. Der Schutz ist nie zu hundert Prozent garantiert.» Das habe man in der Ukraine und in anderen Kriegen oft gesehen. Ein solcher Schritt, weg von der «militärischen Spezialoperation» hin zum erklärten Kriegszustand, würde eine Generalmobilmachung und die Einziehung Hunderttausender Reservist:innen ermöglichen. Ein ähnliches Leih- und Pachtgesetz hatte der US-Kongress 1941 verabschiedet: Dies erlaubte es den USA, Rüstungsgüter an Alliierte im Kampf gegen die Nationalsozialisten zu liefern. «Menschen dachten, ein Fluchtweg sei vereinbart worden. Dann ging etwas schief und sie starben oder wurden verletzt, weil sie ihr Haus oder ihren Keller verlassen hatten. Weil er mit seiner Propagandamaschinerie ohnehin über das Wahrheitsmonopol in Russland verfüge, sei die Haltung der Bevölkerung formbar, auch entgegen einer enorm verlustreichen Realität. Selenskyj zeichnet Minensuchhund mit Medaille aus Selenskyj zeichnete am Sonntag einen Minensuchhund mit einer Medaille aus.

» Konfliktparteien würden zudem humanitäre Korridore oftmals für politische oder militärische Zwecke missbrauchen. Dies könne bereits in rund zehn Tagen der Fall sein. «Man muss immer auch bedenken, was der Zusatznutzen für die Konfliktparteien ist», sagt L’Homme. Die Form, in der die Feierlichkeiten zum 9. Armeen könnten Feuerpausen zum Beispiel dazu nutzen, um Streitkräfte zu verlegen. Oder die politische Führung instrumentalisiere die Korridore, um ihr Image aufzupolieren. Dem Selbstverständnis nach befindet sich Putin auf einer historischen Mission, er will eine nationale Kränkung heilen, Russland den einstigen Platz in der Ordnung der Weltmächte wieder verschaffen.3 Milliarden Euro) gebeten. Die eigentliche Bedrohung Oft gehe dabei vergessen, warum Menschen sich überhaupt in einer auswegslosen Situation befinden: weil dieselben Konfliktparteien Zivilist:innen und Spitäler angreifen und ganze Städte von Strom, Wasser, Lebensmitteln und dem Zugang zu humanitärer Hilfe abschneiden würden. Februar dieses Jahres als eines der am stärksten verminten Länder der Welt.

Humanitäre Korridore dürfen also nicht als Schutzmassnahme, losgelöst von der eigentlichen Bedrohung – dem Krieg – betrachtet werden. Mai von zentraler Bedeutung: Das Ende des «Grossen Vaterländischen Kriegs» im Jahr 1945 dient als überaus grobe Schablone, um alles seither Geschehene einzuordnen – wodurch sich alle als «Nazis» zeichnen lassen, die in den Jahrzehnten des Kalten Kriegs und darüber hinaus als «Feinde Russlands» in Erscheinung traten. Vorrangig muss es immer darum gehen, wahllose Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu verhindern. Seit Kriegsbeginn Ende Februar sagten die. Der WOZ-Blog zum Ukrainekrieg Hier berichtet die WOZ-Redaktion täglich über den Krieg gegen die Ukraine. Februar mündete. Der Blog bietet keine Nachrichtenübersicht, sondern behandelt Aspekte, bei denen unsere Redaktor:innen über Expertise verfügen. Auch möchten wir im Blog nach Möglichkeit Ukrainer:innen und Russ:innen das Wort geben. Gerade die Verunglimpfung der Ukraine als Nazi-Hort ist besonders bizarr; die damalige Sowjetrepublik war einer der schlimmsten Schauplätze des Zweiten Weltkriegs und des Holocaust, in dem auch mehrere Vorfahren des heutigen Präsidenten Wolodymyr Selenski ermordet wurden.

Wir sind überzeugt, dass es in diesen Zeiten, in denen Nationalismus und Militarismus erstarken, in der Schweiz eine publizistische Stimme braucht, die sich konsequent für Frieden und Abrüstung einsetzt. Der Blog ist kostenlos. Und es war der russische Aussenminister Sergei Lawrow, der sich letzte Woche antisemitisch äusserte. Finanziert werden kann er dank dem ProWOZ- .