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Libanon, Najibmikati

Der Milliardär Najib Mikati soll den Libanon retten

Seit einem Jahr hat #Libanon keine handlungsfähige Regierung mehr. Nun soll der frühere Ministerpräsident und Milliardär #NajibMikati ein neues Kabinett bilden. Ein Bericht von @chweisflog. @NZZAusland

26.07.2021 18:18:00

Seit einem Jahr hat Libanon keine handlungsfähige Regierung mehr. Nun soll der frühere Ministerpräsident und Milliardär NajibMikati ein neues Kabinett bilden. Ein Bericht von chweisflog. NZZAusland

Seit einem Jahr hat Libanon keine handlungsfähige Regierung mehr. Die Staatskassen sind leer, die Corona-Zahlen steigen, und selbst den Spitälern geht der Strom aus. Nun soll der frühere Ministerpräsident und Milliardär Najib Mikati ein neues Kabinett bilden.

TeilenNajib Mikati blickt auf eine lange politische Karriere zurück – und soll nun zum dritten Mal Regierungschef von Libanon werden. Ob der gemässigte Politiker das Land vor dem Kollaps bewahren kann, scheint eher ungewiss.Wael Hamzeh / EPA

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Libanon braucht dringend einen Neubeginn. Nachdem das öffentliche Stromnetz praktisch zusammengebrochen ist, stossen auch die Betreiber privater Generatoren an ihre Grenzen. Am Freitag benachrichtigten viele Anbieter ihre Kunden in der Hauptstadt Beirut, sie müssten ab Montag mit noch grösseren Stromunterbrüchen rechnen. Offenbar lässt sich selbst zu erhöhten Preisen auf dem Schwarzmarkt kaum mehr Diesel finden. Spitäler, Hotelbetreiber, Nahrungsmittel- und Getränkefirmen warnen vor einer Katastrophe. Auch das Uno-

: Weil der Treibstoff und Ersatzteile für die Pumpen fehlten, könne bald auch die rudimentäre Wasserversorgung zusammenbrechen.Ein genehmer Kandidat für den HizbullahEinen radikalen Neubeginn wird es allerdings auch jetzt nicht geben. Nach der verheerenden Explosion am Hafen von Beirut am 4. August 2020 war Ministerpräsident Hassan Diab zurückgetreten und danach nur noch geschäftsführend im Amt. Fast ein Jahr lang versuchte der mehrmalige Ministerpräsident und Milliardär Saad Hariri ein neues Kabinett zu bilden, letztlich erfolglos. Am Montag nun beauftragte das Parlament den 65-jährigen Najib Mikati mit der Regierungsbildung. headtopics.com

Auch der Multimilliardär aus der nordlibanesischen Stadt Tripolis blickt auf eine lange politische Karriere zurück. Er war bereits 2005 sowie von 2011 bis 2014 libanesischer Ministerpräsident. Mikati bezeichnet sich als Zentristen und ruft gerne alle politischen Kräfte zur Mässigung auf. Als Anführer einer kleinen Partei scheint er auch für den proiranischen Hizbullah ein guter Kompromisskandidat zu sein. Die Schiitenmiliz unterstützte Mikatis Kandidatur genauso wie Hariris sunnitische Zukunftspartei.

Die Partei des christlichen Präsidenten Michel Aoun jedoch stimmte nicht für Mikati. Im Zug der Massenproteste vom Herbst 2019 hatte eine Staatsanwältin ein Korruptionsverfahren gegen Mikati eingeleitet. Der Vorwurf lautete, er habe sich an staatlich subventionierten Hypotheken bereichert.

, es handle sich um ein von Präsident Aoun vorangetriebenes, politisch motiviertes Verfahren. Aoun wolle sich an ihm rächen, weil er 2016 dessen Wahl zum Staatschef nicht unterstützt und die politische Führung aufgrund der Massenproteste zum Rücktritt aufgefordert habe.

Dem totalen Kollaps entgegenEs ist deshalb ungewiss, ob Mikati die tiefen Gräben zwischen den unterschiedlichen Religionsgruppen sowie zwischen prosyrisch-iranischen und prowestlichen Kräften überwinden kann. Immerhin: Nach seiner Nominierung erholte sich die libanesische Währung gegenüber dem Dollar auf dem Schwarzmarkt markant. Weil Mikati jedoch auch zur alten politischen Elite gehört, die das Land zugrunde gerichtet hat, ist zweifelhaft, ob er die Reformen durchsetzen kann, die es als Voraussetzung für internationale Hilfskredite braucht. headtopics.com

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Viel Zeit, um den Kollaps seines Landes aufzuhalten, scheint Mikati nicht mehr zu bleiben. Der Irak hat vergangene Woche zwar versprochen, bis zu einerMillion Tonnen Treibstoff an Libanon zu liefern. Doch ob diese Energieträger jemals den libanesischen Konsumenten zugute kommen oder eher in dunklen Kanälen – etwa im Schmuggelgeschäft mit Syrien – versickern, bleibt abzuwarten.

In den vergangenen Tagen stiegen zudem die Corona-Zahlen kontinuierlich an. Auf eine neue Welle waren die Spitäler noch nie so schlecht vorbereitet wie jetzt. Wegen der Wirtschaftskrise haben unzählige Ärzte und Krankenschwestern das Land verlassen. Neben dem Personal fehle es auch an Medikamenten, sagte Firass Abiad, der Direktor des Universitätsspitals Rafik Hariri, kürzlich

: «Manchmal gehen die Antibiotika aus, manchmal die Narkosemittel.» Weiterlesen: Neue Zürcher Zeitung »

chweisflog Ausland Libanon hat seit Jahren fertig. Dort funktioniert nichts mehr. Woher also hat der Milliardär die Milliarden, von der EU?

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