: Das sagt Viola Amherd zum hauchdünnen Jet-Entscheid

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Jetzt live: Das sagt Viola Amherd zum hauchdünnen Jet-Entscheid.

Damit ist die Pressekonferenz beendet. Wir versorgen Sie weiter mit Einordnungen und Analysen zu den Abstimmungsresultaten auf 20min.ch.«Sie wollen mich testen, ob ich das vorbereitet habe. Ich hätte auch gedankt für die Unterstützung und gesagt, dass wir die Entscheide respektieren. Ich hätte gesagt, dass wir nun eine grosse Auslegeordnung machen müssen.»Frage: Es ist nicht üblich, dass man über solche Dinge abstimmt.

«Wir haben kein Finanzreferendum. Das ist eine Ausnahme bei den Jets. Es war schon andere Male so, dass man bei umstrittenen Themen die Möglichkeit gegeben hat, mitzureden. Das ist aber kein Präzedenzfall. Sonst müsste man auch beim Kauf neuer SBB-Loks das Volk abstimmen lassen.»«Alle zwei Jahre machen wir eine Umfrage. Da sehen wir jeweils, dass die Zustimmung zur Armee hoch ist und dass sie sich für die Notwendigkeit aussprechen.

Einmal mehr hätten die Schweizer Stimmbürger den bilateralen Weg bekräftigt. Dies schon zum zehnten Mal, so Keller-Sutter.Man werde die Gespräche über das Rahmenabkommen mit der EU wiederaufnehmen und die offenen Punkte in den nächsten Wochen festlegen. «Vier Kantone haben Ja gesagt zur BGI, darunter das Tessin», stellt Keller-Sutter fest. Man habe Verständnis für die Situation des Tessins.

 

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Bravo BR...schickt die Kohle besser zurück ans Volk anstatt Sie in völlig unnötige Jets zu Verbraten!

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