Corona: Kommission kritisiert Bundesrat und will Verbesserungen

Positiv heben die GPK im Bericht hervor, dass die Schweiz mit dieser Krisenorganisation im internationalen Vergleich die erste Pandemiewelle «insgesamt recht zufriedenstellend» bewältigen konnte. Auch gibt es Lob für die Mitglieder und Mitarbeitenden der verschiedenen Organisationen. «Und den Kommissionen sei auch bewusst, dass die Behörden rasch reagieren mussten in Zeiten grosser Unsicherheit», sagte Ständerat Matthias Michel .

Entsprechend hart fällt das Urteil im Bericht aus: «Die GPK erachten die Rollenteilung und Zusammenarbeit zwischen der BAG-Taskforce, dem BSTB und dem KSBC in der Krisenorganisation des Bundes in mehrfacher Hinsicht als unbefriedigend.»So erfüllten der Bundesstab Bevölkerungsschutz und der Corona-Krisenstab des Bundesrats die ihnen zugedachten Funktionen «nicht vollständig» und spielten eine eher untergeordnete Rolle.

Weiter werfen die Kommissionen dem Bundesrat vor, nicht früh genug erkannt zu haben, dass es sich bei der Coronapandemie «um eine bereichsübergreifende Krise globalen Ausmasses» handelte. Er habe deren mögliche Dauer unterschätzt. Entsprechend wurden die Massnahmen in den einzelnen Departementen des Bundes mehrere Wochen lang «unkoordiniert eingeleitet und erarbeitet». Auch hätten die Krisenorganisationen nicht alle thematischen Dimensionen abgedeckt.

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