Corona-Debatte im Parlament – «Es wäre angezeigt, schneller zu reagieren»

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Im Nationalrat gaben gestern vor allem Öffnungsanträge der SVP zu reden. Weiteren finanziellen Hilfen in der Pandemie stimmte das Parlament zu.

«Die bisherigen Öffnungsschritte des Bundesrates gehen zu wenig weit»: SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr.Das Parlament hat den Massnahmen zugestimmt, die der Bundesrat in der Pandemie für Erwerbsmassnahmen und professionelle und halbprofessionelle Sportclubs gewähren will. Im Nationalrat gaben indes vor allem Öffnungsanträge der SVP zu reden.

Der Nationalrat sagte am Montag mit 149 zu 39 Stimmen und zwei Enthaltungen Ja zum aktualisierten Covid-19-Gesetz. Erwerbstätige, die wegen der Schutzmassnahmen gegen die Pandemie nicht arbeiten oder ihre Arbeit erheblich einschränken müssen, sollen statt bis Ende Juni bis Ende Dezember Erwerbsersatz erhalten können.

Eingewilligt hat das Parlament auch, bei den À-fonds-perdu-Beiträgen für den professionellen und halbprofessionellen Mannschaftssport die Obergrenze von 115 Millionen Franken aufzuheben. Der Nationalrat brachte eine Ergänzung an: Klubs, die ihre Lohnsumme nicht wie vorgeschrieben reduzieren, sollen jene Beiträge zurückzahlen müssen, die 50 Prozent der entsprechenden Ticketeinnahmen übersteigen.Es ist nicht die einzige Differenz zum Ständerat.

Wer seine Arbeit verliert, hätte nach dem Willen von SP, Grünen und GLP noch länger auf zusätzliche Taggelder der Arbeitslosenversicherung Anspruch erhalten sollen. Die auf März, April und Mai 2021 beschränkte Unterstützung wollte diese Minderheit bis Ende Jahr verlängern, unterlag aber mit 82 gegen 108 Stimmen.

 

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