07:49 Video Archiv: Die letzte Vakanz am Supreme Court entstand nach dem Tod von Ruth Bader Ginsburg Aus Tagesschau vom 19.09.2020. abspielen Mehrere US-Medien, darunter die Sender NBC und CNN, berichteten unter Berufung auf das Umfeld Breyers, der 83-Jährige habe sich entschieden, in den Ruhestand zu gehen.
Von Breyer selbst gibt es vorerst keine offizielle Erklärung. Diverse hochrangige Politiker reagierten aber bereits auf dessen Rückzug und dankten ihm für seine Dienste am obersten US-Gericht. Biden selbst sagte am Rande eines Auftritts im Weissen Haus, er wolle sich erst dazu äussern, sobald Breyer eine Erklärung abgegeben habe.
Kann Biden Wahlversprechen einlösen? Box aufklappen Box zuklappen Biden hatte im Wahlkampf versprochen, als Präsident im Fall einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau als Richterin am Supreme Court zu nominieren. Die Personalie würde das aktuelle Kräfteverhältnis an dem Gericht nicht ändern, wäre politisch aber dennoch von grosser Bedeutung.
Keine Änderungen am KräfteverhältnisDie Nachbesetzung von Breyers Sitz unter dem demokratischen Präsidenten Biden wird damit nichts an dem Kräfteverhältnis von Konservativen und Liberalen am Gericht ändern.
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