Bund reicht Strafanzeige gegen BLS und Verkehrsbetriebe Luzern ein

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Zu hohe Subventionen erwirkt: Bund reicht Strafanzeige gegen BLS und Verkehrsbetriebe Luzern ein.

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Ein Untersuchungsbericht der Stadt Luzern zeigt, dass die Verantwortlichen der Luzerner Verkehrsbetriebe seit 2010 im subventionierten ÖV-Gewinne erzielten und diese gegenüber den Bestellern nicht ausgewiesen haben.Beide Unternehmen haben mit Subventionen Gewinne erwirtschaftet, diese aber nicht ausgewiesen.Der Bund fordert von den Verkehrsbetrieben Luzern und von der BLS Gelder zurück und hat eine Strafanzeige eingereicht.

In Absprache mit den ÖV-Verantwortlichen der Kantone Bern und Luzern reicht das BAV Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen der BLS und der Verkehrsbetriebe Luzern AG ein. Wie das BAV in einer Mitteilung schreibt, steht in beiden Fällen Betrug als Tatbestand im Vordergund. Zudem fordern Bund und Kantone bzw. der Verkehrsverbund Luzern die überhöhten Subventionsbezüge samt Strafzinsen von 5 Prozent zurück.

Die BLS hat sich zu den Vorwürfen gemeldet. In einer Mitteilung heisst es: Die BLS bedauert das vom BAV eingeleitete Strafverfahren und die vorgenommenen Vorverurteilungen. Sie wird die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden jedoch unterstützen, für Auskünfte zur Verfügung stehen und notwendiges Material transparent bereitstellen. Eine eigens in Auftrag gegebene Untersuchung der Firma PwC habe keine strafrechtliche relevante Sachverhalte zum Vorschein gebracht.

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