Brexit, Der Parlamentsvorsitzende Lässt Die Abstimmung Über Den Brexit-Vertrag Nicht Zu – Der Dienstag Könnt, International Nachrichten

Brexit, Der Parlamentsvorsitzende Lässt Die Abstimmung Über Den Brexit-Vertrag Nicht Zu – Der Dienstag Könnt

Brexit: Wie es im Unterhaus jetzt weiter geht

Beim #Brexit folgt eine weitere Woche der Entscheidung: Wie geht es nun weiter? Und welche Stolpersteine gibt es? Unsere Übersicht. @NZZAusland

21.10.2019

Beim Brexit folgt eine weitere Woche der Entscheidung: Wie geht es nun weiter? Und welche Stolpersteine gibt es? Unsere Übersicht. NZZAusland

Nach der Verschiebung des Grundsatzentscheids über das Brexit -Abkommen von Boris Johnson will die Regierung in London versuchen, diese Woche doch noch die grundsätzliche Zustimmung des Parlaments zu erreichen.

Leser Sie hier das Protokoll der Parlamentssitzung vom Samstag.

Sollte diese Vorlage angenommen werden, folgt anschliessend zweitens sogleich eine Abstimmung über den Zeitplan der weiteren Beratung. Und zwar sollen alle Gesetzesanpassungen bis zum kommenden Freitag verabschiedet werde, damit diese rechtzeitig zum 31. Oktober Gesetzeskraft erlangen können. Sollte dies nicht möglich sein, könnte dennoch eine Verschiebung des Brexit-Datums nötig werden.

Um vor allem die für einen Abstimmungserfolg unentbehrlichen rund zwei Dutzend Labour-Abgeordneten auf seine Seite zu ziehen, will Boris Johnson diesen entgegenkommen, indem er ihnen verspricht, dem Parlament bei den zukünftigen Verhandlungen mit der EU nach dem Brexit ein Mitspracherecht einzuräumen. Allerdings kommt aus den Reihen der Parlamentarier bereits auch die Forderung, dem Parlament die Kompetenz zu geben, die Übergangsfrist nach dem EU-Austritt über den Dezember 2020 hinaus auszudehnen. Die Rede ist von bis zu zwei Jahren. Die Regierung will sich hier aber nicht die Hände binden lassen.

Weiterlesen: Neue Zürcher Zeitung

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