Blocher schlägt Alarm: Gefährdet Rahmenabkommen die Schweizer Kantonalbanken?

Kaum ist die Begrenzungsinitiative abgelehnt, wird das Rahmenabkommen wieder besprochen. Laut Alt-Bundesrat Christoph Blocher müsste die Schweiz auf Kantonalbanken verzichten.Quelle: Tele BlocherTatsächlich steht die Staatsgarantie der Banken im Widerspruch zu einem EU-Gesetz.Der Verband der Kantonalbanken ist trotzdem verunsichert.

Das habe negative Folgen für die Schweiz, behauptet Alt-Bundesrat Christoph Blocher in der eigenen TV-Sendung: «Wenn wir das unterzeichnen, müssen wir auf Kantonalbanken verzichten, denn die EU verbietet diese Konstruktion.»Das Problem sind laut Blocher die Staatsgarantien. Denn von 24 Schweizer Kantonalbanken verfügen 21 Institute über unbeschränkte Staatsgarantie. Das heisst: Geraten Kantonalbanken in finanzielle Schieflage, werden sie vom Kanton gerettet.

Das Rahmenabkommen regelt laut Atteslander nur fünf bestehende bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und der EU: Luft- und Landverkehr, Personenfreizügigkeit, technische Handelshemmnisse sowie Landwirtschaft. «.»Der Verband der Schweizerischen Kantonalbanken wünscht sich trotzdem weitere Abklärungen.

Das Euro System wo durch Sweden und Nord Ländern, Manipuliert wird, ist das größte Fluch wir drin verwickelt sind, Sweden hat schlechte aug, auf die Schweiz, die schlucken unsere Erfolg nicht ab, etwas soll denen langsam helfen, umsonst gibt auch andere Methoden, wir gemeinsam

genau hier liegt das Problem. Denn ein sog. «Rahmenabkommen» mit der EU würde die Kantonalbanken in ihrer Existenzgrundlage entzogen. Siehe: UBS und ihre «Planspiele» sich über lang oder kurz in die EU absetzen zu wollen. Das ist eine grosse Gefahr für das schweizer Bankgeheimnis

Der alte Knacker soll doch bitte endlich ruhig sein. Solange der da ist ist die SVP nicht wählbar.

Jan Atteslander ist ein Lügner, das sind übrigens alle Linken👹

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