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Biden und Putin in Genf: Alle News im Liveticker

«Gipfel war gut für die Schweiz und die Welt» – Bundesräte sind zufrieden mit dem Biden-Putin-Gipfel.

16.06.2021 21:22:00

«Gipfel war gut für die Schweiz und die Welt» – Bundesräte sind zufrieden mit dem Biden-Putin-Gipfel.

Nachdem sich US-Präsident Joe Biden gestern bereits mit den Bundesräten Guy Parmelin und Ignazio Cassis getroffen hat, kommt es heute in Genf zum grossen Gipfel mit Russland s Präsident Wladimir Putin. Alle Infos dazu im Liveticker.

Liveticker: Putin und Biden in Genf: 16.06.Schicke uns deinen Input20:49Auch Biden wieder abgeflogenRund 40 Minuten nach dem Kremlchef Wladimir Putin ist auch US-Präsident Joe Biden nach dem Gipfel der beiden aus Genf abgereist. Bidens Air Force One hob am Mittwoch um 20.42 Uhr vom Flughafen Cointrin ab. Er reist zurück nach Washington.

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Zuvor hatte Biden in der untergehenden Sonne auf der Flugzeugtreppe den Medienleuten am Flughafen zugewinkt und war danach in die Maschine gestiegen. (sda)20:33Putin nach Gipfeltreffen aus Genf abgeflogenDer russische Staatschef ist nach dem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden am Mittwochabend aus Genf abgeflogen. Seine Maschine hob gegen 20.00 Uhr vom Flughafen nahe dem Stadtzentrum von Genf ab. Putin hatte den Medien nach dem Treffen mit Biden zuvor Rede und Antwort gestanden. Biden hielt ebenfalls eine Pressekonferenz ab und wollte auch am Mittwochabend noch nach Washington starten.

Der Gipfel mit Putin war das erste Treffen der Präsidenten seit Bidens Amtsantritt Anfang des Jahres. Biden war bereits am Dienstag eingetroffen und hatte in Genf übernachtet. Putin kam erst kurz vor dem Start des Treffens am Mittag an. (sda/dpa) headtopics.com

20:23Die beiden Bundesräte beenden die Pressekonferenz.20:16Gut für die Schweiz – und die WeltCassis spricht über die Guten Dienste der Schweiz im Iran aber auch im Ukraine-Konflikt. Dafür habe sich Wladimir Putin beim Bundesrat bedankt. Cassis ist sich sicher: «Der Gipfel war gut für die Schweiz und die Welt.» Und auch die Glaubwürdigkeit der Schweizer Diplomatie sei gestärkt worden.

Nach dem Gipfel hätten sich Parmelin und Cassis eine halbe Stunde lang mit Präsident Putin getroffen. Die guten Beziehungen sollen ausgebaut werden, so Bundespräsident Parmelin. (chm)20:05Jetzt informieren die Bundesräte über Gipfel

Nach den beiden Präsidenten sind nun noch die Bundesräte Parmelin und Cassis an der Reihe. Parmelin sagt, dass man mit dem Gipfel sehr zufrieden sei: «Ich gratuliere und danke allen, die dieses Treffen möglich gemacht haben.»Gerade, dass die beiden Supermächte wieder Botschafter einsetzen, sei ein positives Signal für die gesamte Welt. Im Anschluss spricht Parmelin über das bilaterale Treffen mit Russland. Russland sei ein wichtiger Partner der Schweiz – in Wirtschaftsfragen, bei der Forschung und der Sicherheitspolitik. Die Situation im Iran sei ebenfalls besprochen worden.

19:55Medienkonferenz beendetPräsident Biden beendet die Medienkonferenz, indem er die Bühne verlässt. Er lässt die bereits gestellte Frage unbeantwortet, ob er einen Militärschlag als Antwort auf eine Cyberattacke aus Russland in Betracht ziehe. Darüber habe man nicht gesprochen, sagt er. (chm) headtopics.com

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19:49«Lächerlicher Vergleich»Eine Journalistin spricht Biden auf die Pressekonferenz von Putin an. Er habe den Umgang mit Oppositionellen damit begründet, damit in Russland nicht so etwas wie der Kapitolsturm in Washington passiere. Was hält Biden von so einem Vergleich? Biden sagt es deutlich: «Das ist ein lächerlicher Vergleich.» Der Unterschied sei, dass in Washington Kriminelle am Werk gewesen seien, während in Russland Menschen wegen normalen Protesten verhaftet würden.

19:44Biden und Putin einigen sich auf Gespräche zur RüstungskontrolleDie USA und Russland haben sich als die beiden grössten Atommächte auf neue strategische Gespräche zur Rüstungskontrolle geeinigt. «Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten», sagte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch nach seinem Gipfel mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in Genf. Militärexperten und Diplomaten beider Länder sollten an einem Mechanismus arbeiten, der zu einer Kontrolle neuer und hochentwickelter Waffen führen könne. Die Gespräche über die strategische Stabilität gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. (sda/dpa)

19:42Wieso dauerte der Gipfel nur drei Stunden?Eine Journalistin will wissen, wieso der Gipfel so kurz dauerte. Biden antwortet, dass man dank der Grösse der Delegation schnell vorangekommen sei. Nach zwei Stunden habe man sich in die Augen geschaut und gefragt, «und was jetzt?» Natürlich sei man nicht überall einig gewesen, aber es gebe gute Anzeichen dafür, dass man sich näher gekommen sei. Drohungen habe es in den Gesprächen nicht gegeben.

19:32Über diese Themen wurde gesprochenBiden sagt, er habe mit Putin über strategische Sicherheit und die Menschenrechte gesprochen. Man habe auch Zeit mit dem Thema Cyber-Sicherheit verbracht. Er habe Putin klar gemacht, dass Angriffe auf kritischste Infrastrukturen wie die Wasser- und Stromversorgung nicht akzeptabel seien. headtopics.com

Weiter sprachen die beiden Präsidenten gemäss Biden über die humanitäre Lage in Syrien und den Iran-Konflikt. «Ich habe ausserdem meine Besorgnis über die Situation in Weissrussland geäussert», sagt Biden. Der Ton sei während des ganzen Gesprächs gut gewesen, auch wenn die Standpunkte unterschiedlich seien. (chm)

19:29«Meine Agenda ist nicht gegen Russland gerichtet»US-Präsident Joe Biden spricht über die Themen während des Gipfels. Er sagt: «Wir brauchen stabile und berechenbare Beziehungen mit Russland.» Deswegen wollte Biden Putin erklären, welche Ziele die amerikanische Politik verfolge. «Meine Agenda ist nicht gegen Russland gerichtet, meine Agenda dient dem amerikanischen Volk.» Es gehe darum, demokratische Werte zu verteidigen. Kein Präsident der Vereinigten Staaten könnte das Vertrauen des amerikanischen Volkes halten, wenn dies nicht geschehe. «Das ist einfach Teil der DNA unseres Landes. Also werden Menschenrechte immer auf dem Tisch sein, habe ich ihm gesagt», erklärte Biden. Es müsse einige «grundlegende Regeln» geben, an die sich alle halten.

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Die Konsequenzen für Russland wären «verheerend», sollte der inhaftierte Kremlkritiker Alexej Nawalny im Gefängnis sterben, sagte Biden auf eine entsprechende Frage eines Journalisten. Er habe auch die Fälle zweier, seiner Ansicht nach zu Unrecht in Russland inhaftierten US-Staatsbürger angesprochen, sagte Biden. Putin hatte zuvor deutlich gemacht, dass er einen Kompromiss in der Frage für möglich halte. Ein Gefangenenaustausch wurde am Mittwoch jedoch nicht vereinbart.

19:23Biden eingetroffen, die Medienkonferenz beginnt«Ein langer Tag für Sie alle», beginnt Biden seine Medienkonferenz mit einem lockeren Spruch.19:17Putin: «Danke für die exzellente Plattform in Genf»Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich in Genf für die Gastfreundschaft rund um den Gipfel mit US-Präsident Joe Biden bedankt. «Danke für die exzellente Plattform», sagte Putin bei einem bilateralen Gespräch mit Bundespräsident Guy Parmelin in der Villa La Grange im Anschluss an das Treffen mit Biden.

Parmelin bedankte sich ebenfalls, und zwar für den Zuschlag zur Gipfelaustragung. «Ich hoffe, sie hatten eine gute Diskussion mit Ihrem amerikanischen Amtskollegen», sagte Parmelin.Putin und Parmelin begannen danach zusammen mit den Aussenministern Ignazio Cassis und Sergej Lawrow hinter verschlossenen Türen bilaterale Gespräche. Der Bundesrat wollte mit Putin über die Sicherheit in Europa und die Stärkung der multilateralen Ebene mit dem Europarat und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) reden.

Die Schweiz hatte einen «konstruktiv-kritischen Dialog» mit Russland zum Ziel, um die Beziehungen zu stärken. «Grosses Potenzial» besteht laut Schweizer Seite beim wirtschaftlichen Austausch.Vor dem Treffen hatten Lawrow und Cassis auf die Ankunft Putins gewartet und sich entspannt unterhalten und gelacht, wie auf Livestreambildern zu sehen war. Cassis informierte Lawrow offenbar über die Geschichte der Villa La Grange. (sda)

19:14Warten auf Joe BidenUS-Präsident Joe Biden ist früher als Putin von der Villa La Grange abgereist und gibt seine Medienkonferenz an anderer Stelle. Rednerpult und Kulisse sind bereit, der Soundcheck wurde erfolgreich durchgeführt und die Journalistinnen und Journalisten warten. (chm)

18:46Putin nennt Gipfel mit Biden «äusserst konstruktiv»Alles in allem zieht Putin aber eine positive Bilanz. Er hat den Gipfel mit US-Präsident Joe Biden als «äusserst konstruktiv» bezeichnet. «Ich meine, dass es keinerlei Feindseligkeit gab – im Gegenteil», sagte Putin am Mittwoch nach dem Treffen in Genf. Er lobte Biden als «sehr erfahrenen Menschen». Man habe zwei Stunden lang zu zweit geredet – das sei nicht mit allen Staatsführern so. Der US-Präsident und er hätten «eine gemeinsame Sprache» gesprochen, sagte Putin. Themen seien unter anderem die strategische Sicherheit in der Welt, Cybersicherheit, der Ukraine-Konflikt und Interessen in der Arktis gewesen.

Die Pressekonferenz von Putin ist somit beendet. Später folgt noch diejenige von Biden.18:40Putin weicht brisanter Frage ausEine amerikanische Journalistin spricht den russischen Umgang mit Oppositionellen an. Viele Oppositionelle seien tot oder inhaftiert. Und fragt dann: «Wovor haben Sie Angst, Herr Putin?» Putin weicht der Frage aber aus und verweist stattdessen auf die innenpolitische Lage in den USA, so etwa die «Black Lives Matter»-Bewegung. Man wolle solchen Szenen nicht in Russland. Putin: «Das alles hat nichts mit Angst zu tun.»

18:33Russland, USA und die MenschenrechteWas habe man in Punkto Menschenrechte besprochen, wollen Journalisten wissen. Biden habe die Sprache auf Menschenrechtsverletzungen gebracht. Putin weist hingegen entsprechende Vorwürfe von amerikanischer Seite zurück: «Schaut auf die amerikanischen Strassen, dort ist es immer möglich, eine Kugel in den Rücken zu erhalten – von der Polizei. Schaut nach Afghanistan, wo amerikanische Drohnen die zivile Bevölkerung bombardieren. Guantanamo existiert immer noch. Das entspricht nicht dem Schutz von Menschenrechten.» Gemäss Putins Meinung haben die USA kein Recht, anderen Ländern Vorschriften bezüglich Menschenrechte zu machen.

18:18Putin verteidigt Inhaftierung von Kremlgegner NawalnyRusslands Staatschef Wladimir Putin hat die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny verteidigt. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert, sagte Putin. Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Deutschland habe der 45-Jährige Videos im Internet veröffentlicht und sei den russischen Meldeauflagen nicht nachgekommen. «Er hat das gemacht, was er wollte.» Er sei bereit gewesen, festgenommen zu werden. Putin erwähnte während der Pressekonferenz in Genf nicht den Namen seines Gegners.

17:55Putin informiert über GipfelNach dem Gipfel mit Biden trat der russische Präsident Putin zuerst vor die Presse um über die besprochenen Themen zu informieren – gibt das Wort aber umgehend an die Journalisten. Man habe über Sicherheitspolitik und regionale Konflikte gesprochen. Eines der Themen war die Ukraine, man habe darüber gesprochen. Aber: «Wir gingen nicht zu sehr ins Detail.» Beide Seiten hätten gegenseitiges Interesse und Verständnis gezeigt.

Die beiden Staatschefs haben sich nach Angaben Putins ausserdem auf eine Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington geeinigt. Die Diplomaten waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt. (jaw/sda/dpa)

17:35Biden besteigt Limousine – Treffen beendetDas Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Genf ist zu Ende. Nach Angaben aus amerikanischen Delegationskreisen dauerte das Treffen drei Stunden und 21 Minuten - weniger, als beide Seiten vorher in Aussicht gestellt hatten. Die russische Delegation hatte sich auf mindestens vier bis fünf Stunden Gespräche eingestellt. Es war das erste Gipfeltreffen der Präsidenten der beiden grössten Atommächte seit Bidens Amtsantritt im Januar.

Beide Präsidenten wollten sich anschliessend separat vor der Presse äussern, zuerst Putin, dann Biden. Themen sollten bei dem Treffen unter anderem die strategische Stabilität in der Welt, atomare Abrüstung, Kontrolle der Waffenarsenale sowie die Konflikte in Afghanistan, Libyen, Syrien und der Streit um die Atomprogramme im Iran und in Nordkorea sein. Biden wollte nach eigenen Angaben auch Menschenrechtsverletzungen in Russland ansprechen. (sda/dpa)

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