Baerbock in Moskau – Die deutsche Regierung tut sich schwer mit Russland

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Jeder in der deutschen Regierung sagt etwa anderes: Klarheit, welche Folgen Russland bei einer weiteren Eskalation im Ukraine-Konflikt aus Deutschland drohen, entsteht so nicht.

. Die traditionell russlandfreundlichen Sozialdemokraten halten etwa an der russischen Gaspipeline Nord Stream 2 weiterhin fest, Grüne und FDP wollen deren Inbetriebnahme lieber heute als morgen stoppen.

Drohte Russland in Kiew mit «schwerwiegenden Konsequenzen»: Annalena Baerbock mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmitro Kuleba.sei ein «rein privatwirtschaftliches Vorhaben» – eine Formulierung, die nach 2018 nicht einmal mehr seine christdemokratische Vorgängerin Angela Merkel verwendet hatte.

Der frühere Aussenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach am Dienstag dann als Erster aus, was auch bei den Sozialdemokraten im Stillen längst alle wissen: Greift Russland die Ukraine an, ist Nord Stream 2 nicht mehr zu retten.und die Frage, ob die Ukraine angesichts der akuten Kriegsgefahr auch Waffen aus Deutschland erhalten sollte, um sich zu verteidigen.

 

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Bei der Pressekonferenz konnte man die kühle Atmosphäre und die Angespanntheit und Distanz zwischen Analena Baerbock und Sergej Lavrov deutlich erkennen. Der Versuch der Annäherung und der Versuch, den Konflikt zu de-eskalieren ist demnach offensichtlich gescheitert.

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