Analyse zur US-Demokratie – Ein Fest für Pessimisten

Die gefährlichste Lüge von allen: Dass Donald Trump die Präsidentschaftswahl vom November 2020 gewonnen hat.Amerikas Demokratie ist fast 250 Jahre alt. Sie hat in dieser Zeit viele Krisen überlebt. Darunter war ein Bürgerkrieg, der ausgefochten wurde, weil ein Teil der Amerikaner der Ansicht war, schwarze Menschen seien Handelsware. Diese Frage musste auf dem Schlachtfeld geklärt werden, und sie wurde geklärt.

Es gibt also Gründe, mit Optimismus auf die Widerstandskraft der Demokratie in den USA zu schauen. Allerdings muss man auch kein sehr düsterer Pessimist sein, um sich Sorgen zu machen. Donald Trump ist zwar nicht mehr Präsident. Aber die Korrosionskräfte, die er in der amerikanischen Politik und Gesellschaft freigesetzt hat, wirken weiter. Sie zersetzen die Institutionen, die der Demokratie Halt geben.

Die grösste und gefährlichste dieser Lügen ist die vom gestohlenen Wahlsieg. Trump behauptet – und die überwiegende Mehrheit seiner Wähler glaubt –, dass er die Wahl im November 2020 gewonnen habe, die Demokraten ihm den Sieg aber durch Betrug geraubt hätten. Nichts davon ist wahr – nichts.

Das ist der Hintergrund des Streits über das neue Wahlgesetz, das demnächst im US-Senat zur Abstimmung stehen soll. Der sogenannte For the People Act schreibt Mindeststandards für Wahlen vor, die gewährleisten sollen, dass alle Bürger ihre Stimme möglichst einfach abgeben können. Man kann daher verstehen, warum viele Demokraten so wütend sind auf ihren eigensinnigen Parteifreund Joe Manchin, der angekündigt hat, das Gesetz nicht zu unterstützen.

Aber vielleicht auch nicht. Vielleicht wird es bei der nächsten Präsidentenwahl wieder so knapp wie im November. Und vielleicht ist die politische Machtkonstellation in den Bundesstaaten und im Kongress dann so, dass die Republikaner tatsächlich ein demokratisches Wahlergebnis verändern können. Für diesen Fall eine Prognose – finster, aber wahr:

Nur nie mehr Trump!!

Die ewige gleiche alte leier und einfach nur lächerlich. Donald trump gehört wegen seinen schizophrenen, paranoiden und faschistoiden wahnvorstellungen in der psychiatrie auf sein altenteil gesetzt und auch dort entsorgt. So einen präsident braucht die u.s.a. ganz sicher nicht.

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