Analyse zu den kantonale Abstimmungen – Die Familienvorlagen sind überraschend deutlich abgelehnt worden

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Erstaunlich ist, dass die beiden Initiativen auch in den linken Grossstädten Zürich und Winterthur abgelehnt wurden, obwohl SP, Grüne und AL sie befürworteten.

Die beiden Volksinitiativen hatten nicht den Hauch einer Chance: Die Zürcher Stimmbevölkerung hat beiden Vorstössen eine klare Abfuhr erteilt. Die EDU-Initiative «Mehr Geld für Familien» erreichte einen Ja-Anteil von 38,5 Prozent, die Initiative «Raus aus der Prämienfalle» der Mitte sogar nur 36 Prozent.

Und dies, obwohl sich der Kanton in beiden Bereichen eher knausrig zeigt. In den Wirtschaftskantonen Basel-Stadt und Genf profitieren Prämienzahler und Familien von grosszügigeren Bedingungen.Die Ablehnung der sozialen und familienpolitischen Vorlagen dürfte drei Gründe haben. Eine soziale Prämienvorlage der CVP , die als selbst ernannte Familienpartei handkehrum die höheren Familienzulagen nicht befürwortete? Und die auch im Regierungsrat mit seiner SP-Grünen-Mitte-Mehrheit abgelehnt wurde? Auch das schien wohl einigen suspekt.Zweiter Grund ist das Geld. Seit Beginn der Corona-Pandemie kursieren unheimlich grosse Zahlen, wenn es darum geht, die Krise abzufedern. Milliarden sind die neuen Millionen.

Die blauen Zettel mit den kantonalen Fragen hatten den «Ah, die gibts ja auch noch»-Touch. Zudem stand Volksinitiative drauf. Ablehnen ist in diesen Fällen oft der erste Reflex.Infos einblenden Enttäuscht ist Lorenz Schmid, Mitte-Kantonsrat aus Männedorf, Apotheker und Initiant der Prämieninitiative. «Es ist uns nicht gelungen, die Solidarität der Besserverdienenden mit den Wenigverdienenden abzurufen», sagt er. Das Problem der starken Prämienbelastung für Menschen mit niedrigen Einkommen bleibe aber bestehen.

 

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