Abstimmung zur Stempelsteuer – Ueli Maurer und die ominösen Studien

In diesem Zusammenhang interessant ist die Antwort von Bundesrat Ueli Maurer in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag», die sich ganz konkret um die Emissionsabgabe drehte: «Mittelfristig werden wir höhere Einnahmen als Ausfälle haben, einige Studien gehen gar von doppelt so hohen Steuereinnahmen aus. Es wird sich also auszahlen», sagt Maurer.Es gibt drei Stempelabgaben, eine davon soll nun gestrichen werden, worüber wir am 13. Februar abstimmen.

Seine Antwort insinuiert mehrere Studien, die sich ganz konkret mit der Abschaffung der Emissionsabgabe beschäftigt haben. Und: Dabei müssten mehrere zum Schluss gekommen sein, dass die Steuereinnahmen verdoppelt würden.Doch woher stammt diese Information? Studien neueren Datums gibt es nur eine.

Andere ältere Besprechungen zum Thema von BAK, beziehungsweise vom Bund selber weisen keine solchen Effekte aus, wie sie Ueli Maurer erwähnte. Prognosen sind also generell schwierig, wenn es um Steueranpassung geht, die vermuteten und erhofften dynamischen Effekte lassen sich im Vornherein nur schwer voraussagen. Also richtete Daniel Lampart, Chefökonom beim Schweizerischen Gewerkschaftsbund und Gegner der Abschaffung, den Blick zurück. Denn auch wenn es die Emissionsabgabe noch gibt, wurde ihre Höhe über die Jahre reduziert.

Wir werden es nie erfahren.

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