Abstimmung Kanton Solothurn - Corona-Geld für Spitäler: Zweite und wohl nicht letzte Abstimmung

Deshalb wird abgestimmt: 25.3 Millionen Franken sollen die Spitäler und Kliniken im Kanton Solothurn erhalten. Dieses Geld soll Ausfälle und Mehrkosten ausgleichen, welche die Spitäler im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie hatten. Diese hatten höhere Ausgaben wegen der aufwändigen Behandlung von Covid-Patienten. Sie hatten aber auch tiefere Einnahmen, weil sie Eingriffe verschieben mussten.

So kam es zu den Ausfällen Box aufklappen Box zuklappen Der Bundesrat hatte öffentliche und private Gesundheitseinrichtungen verpflichtet, zwischen dem 17. März und dem 26. April 2020 keine nicht dringenden Untersuchungen und Behandlungen vorzunehmen. Bei Spitälern und Kliniken in der gesamten Schweiz führte die Pandemie zu Ertragsausfällen und Mehraufwendungen.

Schon die zweite Abstimmung: Es ist die zweite Abstimmung zu einem Corona-Hilfspaket – und ziemlich sicher auch nicht die letzte. Die Solothurner Stimmbevölkerung hat im Frühling 2021 bereits 16 Millionen Franken für die Spitäler im Kanton bewilligt. Jetzt liegen die Abrechnungen für das ganze Jahr vor, die gesamten Ausfälle im Jahr 2020 betragen 41 Millionen Franken. Die zweite Tranche, über die nun abgestimmt wird, deckt den Rest dieser Ausfälle ab.

Wer ist dafür, wer ist dagegen: Für das Hilfspaket haben alle Solothurner Parteien ausser der SVP die Ja-Parole herausgegeben. Der Kanton stelle mit den Spitälern die Gesundheitsversorgung im Kanton sicher und müsse sie daher auch in schwierigen Zeiten unterstützen, findet etwa die SP. Auch andere Branchen erhielten Unterstützung, die systemrelevanten Spitäler seien auch auf Hilfe angewiesen, heisst es von der Mitte-Partei.

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