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Merkel widerspricht Spekulationen

Glasklares Dementi: Angela Merkel nach dem Treffen mit dem niederländischen Premierminister in Berlin. (16.Mai 2019)

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Im Ausland zirkulieren die Gerüchte schon seit Monaten, gestern machten sie erstmals auch in Deutschland Schlagzeilen: Angela Merkel könnte nach der Europawahl in ein hohes EU-Amt wechseln.

Anlass für die Aufregung waren zwei maximal harmlose Sätze in einem Interview: Sie mache sich Sorgen um Europa, sagte die Kanzlerin da, und leite daraus ein «gesteigertes Gefühl der Verantwortung» ab, sich gemeinsam mit anderen um dessen Schicksal zu kümmern.

Weil nicht wenige deutsche Medien Merkels Abschied aus dem Kanzleramt eher heute als morgen erwarten, wurde die Aussage sogleich in diese Richtung interpretiert: Merkel könnte nach der Europawahl Nachfolgerin des EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk werden – und damit elegant ein schwieriges Problem lösen: Wie sie Annegret Kramp-Karrenbauer, ihrer Nachfolgerin als Chefin der CDU, vorzeitig den Weg ins Kanzleramt bahnen könnte, ohne dass man ihr oder ihrer Partei die Schuld an allfälligen Neuwahlen gäbe.

Gänzlich unvorstellbar ist eine solche Rochade nicht – wäre da nicht Merkels glasklares Dementi. Anlässlich des Besuchs des niederländischen Premierministers Mark Rutte in Berlin widersprach die Kanzlerin am Donnerstag den Spekulationen. Sie bekräftigte, was sie bereits im letzten Oktober gesagt hatte, als sie den CDU-Vorsitz niederlegte: Sie werde nach der Kanzlerschaft kein weiteres politisches Amt annehmen, «egal wo es ist, auch nicht in Europa». Bekanntlich wird Merkel auch immer wieder als mögliche Generalsekretärin der Vereinten Nationen ins Spiel gebracht.

Im EU-Hauptquartier glaubt niemand an ihre Kandidatur

Interessanterweise spornte das Dementi die politischen Spekulationen eher noch an, als dass es sie entwertete. Hatte Merkel nicht auch kurz vor der Aufgabe als CDU-Chefin noch gesagt, sie werde erneut kandidieren, obwohl sie sich schon anders entschieden hatte? Die «Merkel-muss-weg»-Fraktion umfasst mittlerweile nicht nur Politiker von Oppositionsparteien, Merkel-Gegner in der Union sowie diesen verbundene Medien, sondern auch vereinzelte Anhänger aus Kramp-Karrenbauers Lager. Aus Sicht dieser politischen Interessensgemeinschaft erhöhen die Spekulationen den Erwartungsdruck, «dass im Kanzleramt bald ein Wechsel her muss», selbst wenn sich die Gerüchte am Ende als gegenstandslos herausstellen sollten.

Im EU-Hauptquartier jedenfalls glaubt niemand an eine Kandidatur Merkels, schon gar nicht für das nahezu machtlose Amt des Ratspräsidenten. Und wenn, dann am ehesten noch, falls sich Regierungen und Parlament monatelang nicht auf einen neuen Präsidenten der Kommission einigen sollten – und Merkel sozusagen als Retterin in höchster Not aus den Kulissen treten müsste. Aber selbst dieses Szenario gilt Eingeweihten als praktisch ausgeschlossen.