Amherd will 6 Milliarden für Kampfjets ausgeben

Der Bundesrat hat beschlossen, wie er bei der Beschaffung neuer Kampfjets weiter vorgehen will. Darüber informiert Verteidigungsministerin Viola Amherd am Donnerstagmittag die Öffentlichkeit. Die Regierung möchte, dass das Volk im Grundsatz über den Kampfjet-Kauf befinden kann, ohne den Typ zu kennen. Sie hat das VBS beauftragt, dem Bundesrat bis spätestens Anfang September einen Entwurf eines Planungsbeschlusses zu unterbreiten. Gegen diesen kann das Referendum ergriffen werden.

Nachdem schon 1993 und 2014 über Kampfjets abgestimmt worden sei, werde ein direktdemokratischer Entscheid erwartet, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung. Er hat zugleich entschieden, dass er maximal 6 Milliarden Franken für die Kampfjets ausgeben will. Die Begründung: Ein kleineres Volumen «würde die minimal nötige Flottengrösse gefährden».

Parallel zu den Kampfjets soll das System der bodengestützten Luftverteidigung beschafft werden. Dafür sieht der Bundesrat maximal zwei Milliarden Franken vor. Das System soll über das Rüstungsbudget beschafft werden, sodass das Volk nicht mitreden kann.

Damit vollzieht der Bundesrat eine Kehrtwende. Unter dem früheren Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte er einen Planungsbeschluss in die Vernehmlassung geschickt, der neben den Kampfflugzeugen auch die Beschaffung neuer Boden-Luft-Raketen umfasste. Die Kosten beider Waffensysteme sollten insgesamt nicht mehr als 8 Milliarden Franken betragen.

Bei den Gegengeschäften hat der Bundesrat die Regeln gelockert: Er verlangt nur noch Kompensationsgeschäfte im Umfang von 60 statt 100 Prozent des Vertragswerts. Der Grund: Durch das grosse Vertragsvolumen werde die Erfüllung der Vorgaben für Gegengeschäfte erschwert, zudem verteuerten Kompensationsgeschäfte tendenziell Rüstungsbeschaffungen.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom Mittwoch auch einen Richtungsentscheid für die Modernisierung der Bodentruppen gefällt. Das Konfliktbild hat sich laut dem Bundesrat gewandelt: Militärische Einsätze von Bodentruppen seien heute fast immer in Städten und Agglomerationen zu erwarten, «mitten in der Bevölkerung».

Bis etwa im Jahr 2030 erreichen etwa Schützenpanzer, Haubitzen, Aufklärungsfahrzeuge und später auch Kampfpanzer das Nutzungsende. Der Bundesrat will nun nicht alle Systeme ersetzen, sondern die Armee stärker auf hybride Konflikte ausrichten. So sollen 5,5 bis 6 Milliarden Franken investiert werden. Die Bodentruppen sollen mit leichteren, dafür mobilen und vielseitig einsetzbaren System ausgerüstet werden.