Ein Geheimnis? Ja. Ein Skandal? Kann man nicht wissen. Konsequenzen? Unbedingt!
Manchmal stimmen Gemeinderäte über Dinge ab, die sie gar nicht wissen dürfen.
«Wir können nicht darüber reden, weil alles geheim ist.» Wer einen solchen Satz fallen lässt, weckt einen Saal voller zeitungslesender oder schwatzender Politiker und Politikerinnen abrupt auf. Wenn dann noch ein Skandal angedeutet wird und es heisst, so etwas dürfe nie mehr passieren, sind alle hellwach.
Was war da genau? Leider darf man das nicht wissen, da es geheim ist. Bekannt ist nur, dass es um die Parking Zürich AG geht beziehungsweise um ihre angeblich dubiose Vorgeschichte.
«Man kann erahnen, dass es – gelinde gesagt – ein kleines Puff war», sagte Walter Angst (AL) im Ratssaal, der auf Nachfrage nichts mehr sagt, weil die Beratungen der gemeinderätlichen Rechnungsprüfungskommission dem Amtsgeheimnis unterstehen.
«In der Tat, es gab Handlungsbedarf bei der AG, als ich diesen Verantwortungsbereich übernommen habe», sagte Finanzvorstand Daniel Leupi im Gemeinderat und machte klar, dass ihm sein Vorgänger, den er mit keinem Wort erwähnte, eine ungeniessbare Suppe eingebrockt hatte. «Sie war überorganisiert mit zwei CEOs, der Haupt-CEO war nur im Mandat angestellt, der andere hatte ein ‹rechtes› Salär.» Aha, Abzockerlohn, denkt man. «Wie hoch?», fragt die neugierig gewordene Journalistin nach. Er habe nicht dem entsprochen, was in der Stadt für vergleichbare Funktionen ausbezahlt werde. Na gut. Hinweise auf strafbare Handlungen? Habe es nicht gegeben, lässt Leupis Departement ausrichten.
Aktenkundig ist: 2013, im Jahr als Leupi von Martin Vollenwyder das Finanzdepartement übernahm, entstand die Parking Zürich AG aus zwei Aktiengesellschaften, wobei die Fusion schon beschlossen war, als Leupi im Mai anfing. Die Geschäftsprüfungskommission und die Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderats haben sich mit dem Geschäft befasst. Für die beiden Kommissionen ebenso wie für Leupi selbst hätte es Wege gegeben, die Öffentlichkeit zu informieren, wenn grobe Missstände aufgedeckt worden wären. Man hat entschieden, dies nicht zu tun.
Hat Zürich also einen Parkhausskandal? Man weiss es nicht. Man muss sich mit verstohlenen Häppchen zufriedengeben im Stil von «Es musste aufgeräumt werden», «Da schweigt des Sängers Höflichkeit» und «So etwas darf bei Wechseln der politischen Führung nicht mehr passieren ...». Was genau? Sorry, das ist – wen wundert’s: geheim!
Obwohl er nichts wissen darf, hat der Gemeinderat nach einer längeren Debatte voller Andeutungen mit Stichentscheid des Präsidenten entschieden, dass die Parkhaus AG nun rekommunalisiert (also in die Stadtverwaltung eingegliedert) werden soll. Damit nichts Schlimmes mehr passieren kann. Und damit der Gemeinderat die direkte Aufsicht hat über die Zürcher Parkhäuser.
Vielleicht gab es Missstände vor bald zehn Jahren. Möglicherweise war die verschwommene Andeutung eines kalt gewordenen «Skandals» aber auch ein willkommenes Manöver, damit der Gemeinderat Handlungsbedarf sieht und das hochpolitische Parkplatzthema in seine Hände nimmt.
Nicht einmal die Gemeinderäte können es wissen, denn sofern sie weder in der Rechnungsprüfungs- noch in der Geschäftsprüfungskommission sitzen, heisst es: «Alles ist geheim.»
