Der neue Bundespräsident – «Diesen Cassis wünsche ich mir wieder»

Das letzte Jahr war nicht einfach für ihn. Vor allem für das gescheiterte Rahmenabkommen mit der EU musste Aussenminister Ignazio Cassis viel einstecken. Das war wohl mit ein Grund für seine Unbeliebtheit beim Volk, wie eine Umfrage des SRG zeigt. Beim Sympathie-Ranking der sieben Bundesräte belegt er den letzten Platz. Bereits 2019 erboste Cassis die Gewerkschaften, als er den in den flankierenden Massnahmen verankerten Lohnschutz für Arbeitnehmende in der Schweiz bei den Verhandlungen um das EU-Rahmenabkommen angriff.

In einer ähnlichen Situation befand sich auch Guy Parmelin vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten. Jetzt, ein Jahr später, werde er als eine Art «Landesvater» angesehen, findet Katharina Prelicz-Huber, Grüne-Nationalrätin. «Ich hoffe für ihn, dass auch Bundesrat Cassis dieses Gefühl unter den Bürgerinnen und Bürgern aufbauen kann.»

Ausserdem würde es gut zum Aussenminister passen, so Prelicz-Huber. «Ich habe ihn als Nationalrat als eine offene Person erlebt, die sich für Kompromisse und Ausgleiche zwischen den Parteien einsetzte.» Seit seiner Wahl zum Bundesrat sei dieser Cassis in den Hintergrund gerückt, so Prelicz-Huber. Das bereite ihr Sorgen.

Sie hoffe, dass er als Bundespräsident neuen Mut schöpfen könne und dass der «alte Cassis» wieder zum Vorschein kommen werde. «Diesen Cassis wünsche ich mir wieder. Die aktuelle Krise, vor allem die gesellschaftliche Spaltung, verlangt eine kompromissfähige Führung.» Prelicz-Huber ruft Cassis dazu auf, seine Verantwortung als Bundespräsident, aber auch als ehemaliger Arzt, wahrzunehmen und die Bevölkerung nochmals zum Impfen aufzurufen. «Er kann nichts verlieren, nur gewinnen.»

Dass Cassis zu einer Art «Identifikationsfigur» für die Bevölkerung wird, hofft auch FDP-Fraktionschef Beat Walti. «Die gesellschaftliche Spaltung zu überbrücken, ist äusserst schwierig.» Deshalb solle Cassis auf gemeinsamen, schweizerischen Werten aufbauen, so Walti. «So finden die gespaltenen Lager unter Cassis eher wieder zusammen.»

Zudem könne er als Bundespräsident aus den politischen Sachfragen seines Departements ausbrechen, so Walti. «Cassis kann neu auch andere Themen, wie zum Beispiel die Pandemie, ansprechen.» Das habe auch Guy Parmelin geholfen, mehr Anerkennung bei der Bevölkerung zu erhalten, so Walti.

Cassis nehme er als eine offene und sehr direkte Person war. «Mit der China-Strategie zeigte er viel Mut.» Ignazio Cassis kritisierte im Sommer 2020 China für die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren. «Ich hoffe, dass Cassis seine direkte Art auch als Bundespräsident beibehalten wird», sagt Walti.

Auch Fabian Molina, SP-Nationalrat, begrüsste dannzumal Cassis’ Kritik an China. «Leider hat er die wirtschaftlichen Interessen wieder in den Vordergrund gestellt.» Er wünsche sich Cassis’ kritische Stimme zurück, so Molina. Damit die Kritik zukünftig jedoch zu keinem diplomatischen Desaster führe, sollte der Aussenminister noch etwas an seiner Ausdrucksweise feilen, fügt Molina an.

Wie Katharina Prelicz-Huber hofft auch Fabian Molina, dass Cassis sich seiner Rolle als Bundespräsident bewusst sei. «Er repräsentiert die Schweiz auf dem internationalen Parkett.»

Egal wie Cassis sich im Amt des Bundespräsidenten schlagen wird, Historisches wird er bei seiner Wahl am Mittwoch bereits erreicht haben: Nach 25 Jahren ist mit dem 60-Jährigen wieder ein Tessiner Bundespräsident.