Streit eskaliertSechs Kantone widersetzen sich dem Bund im Terrassenstreit
Der Streit zwischen Bund und Kantonen um die Terrassen-Öffnung geht in die nächste Runde. Sechs Kantone wollen sich der Anordnung des Bundesrats nicht fügen und die Terrassen weiter offenhalten.
Die Frage, ob Restaurant-Terrassen offen bleiben dürfen, bewegt die Gemüter weiter. Gemäss Anordnung des Bundes ist das nicht erlaubt, obwohl einige Kantone sich über diese Weisung hinweggesetzt hatten. Nun seien jedoch alle Missverständnisse ausgeräumt, sagte Gesundheitsminister Alain Berset an der Medienkonferenz vom Mittwoch.
«Der Bundesrat hat heute alle Interpretationsmöglichkeiten ausgeräumt», sagte Berset. «Ich glaube, das wird funktionieren, ich glaube nicht, dass sich die Kantone nicht mehr ans Bundesrecht halten werden.» Und: «Ich gehe davon aus, dass die Kantone die Terrassen schliessen werden», so Berset. «Wenn das nicht mehr funktionieren sollte, wäre mir das neu.»
Der Kanton Graubünden lenkte daraufhin ein und schloss die Terrassen, die bisher teilweise offengehalten wurden. Mehrere Kantone bleiben allerdings bei der Öffnung, wie das SRF berichtet. Der Kanton Nidwalden will bald das Gespräch mit Berset suchen. Der Kanton ist der Meinung, dass es epidemiologische Vorteile habe, die Terrassen offenzuhalten und dass sich an der rechtlichen Ausgangslage nichts geändert habe.
Abgesehen von Nidwalden wollen auch Obwalden, Schwyz, Uri, Glarus und das Tessin die Terrassen offenhalten.
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