Zu Korruption im Umfeld der ÖVP: Opposition nimmt Anlauf für neuen Untersuchungsausschuss

13.10.2021 12:08:00

Die drei Oppositionsparteien lassen nicht locker: Schon heute werden SPÖ, FPÖ und Neos einen neuen Untersuchungsausschuss beantragen. Der Ibiza-Ausschuss wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen abgedreht. Neues Thema: Vermutete Korruption im Umfeld der…

Die drei Oppositionsparteien lassen nicht locker: Schon heute werden SPÖ, FPÖ und Neos einen neuen Untersuchungsausschuss beantragen. Der Ibiza-Ausschuss wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen abgedreht. Neues Thema: Vermutete Korruption im Umfeld der…

Die drei Oppositionsparteien lassen nicht locker: Schon heute werden SPÖ, FPÖ und Neos einen neuen Untersuchungsausschuss beantragen. Der Ibiza-Ausschuss wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen abgedreht. Neues Thema: Vermutete Korruption im Umfeld der ÖVP.

Jan Krainer, Fraktionsführer der SPÖ im Ibiza-Ausschuss,Christian Hafenecker, Fraktionsführer der Freiheitlichen im Ibiza-Ausschuss, und dem stellvertretenden Klubobmann der Neos,Nikolaus Scherak. Wir übertragen live ab 12 Uhr:FPÖ-Generalsekretär

Michael Schnedlitzhat am Mittwoch den anderen Oppositionsparteien sowie den Grünen für den jüngsten Zusammenhalt gegen die türkise ÖVP während der Regierungskrise gedankt. Man habe symbolisiert,"dass man Parteipolitik zur Seite legen kann, wenn es darum geht, unser Land wieder in geordnete Bahnen zu führen", sagte er in einer Pressekonferenz. Gleichzeitig zeigte er sich verwundert, dass der blaue Misstrauensantrag von SPÖ und NEOS abgelehnt wurde.

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Parlament - ÖVP-Klub trifft sich zur Kurz-WahlParlament: Der Parlamentsklub der ÖVP ist am Montagabend zu einer Sitzung zusammengekommen, um Sebastian Kurz zum Klubchef zu wählen. Bitte wie geht denn das? Der Kurz gehört noch nicht mal dem Nationalrat an und wird vorab schon zum Klubobmann gewählt? Das halt ich jetzt aber nicht mehr aus.

Hausdurchsuchungen: Dieser Staatsanwalt setzt Sebastian Kurz und der ÖVP zuPorträt: Bernhard Weratschnig aus Klagenfurt ist Oberstaatsanwalt in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Seine Unterschrift steht unter der Anordnung zu den Hausdurchsuchungen bei der ÖVP. Wird er jetzt den Kurz Jüngern zum Frass vorgeworfen? Der macht seinen Job. Kleine Zeitung auch nur mehr jenseitig.

ÖVP-Chef Kurz will „kein Schattenkanzler“ seinTrotz seines Rückzuges als Bundeskanzler ebbte die Kritik der Opposition an Sebastian Kurz und der ÖVP zuletzt nicht ab. Er würde mit diesem Schritt ... Ist er aber. Schallenberg: Vorwürfe sind falsch. Liest er von einem Zettel. WANN kapiert auch der/die Letzte in diesem Land, dass sebastiankurz die Bevölkerung permanent anlügt? Wacht auf?! Eigenschaften der KURZ ÖVP FALSCHAUSSAGE UNTREUE BESTECHLICHKEIT Drogenkonsum

Grüner Georg Willi: „Die ÖVP wird ihre Minister austauschen“Am Wochenende wurde endgültig widerlegt, dass die Türkisen innerhalb der Volkspartei die Zukunft und die Schwarzen die Altbackenen sind, sagt Innsbrucks grüner Bürgermeister Georg Willi im Presse'-Interview. Türkis werde daher verblassen und Schwarz ... ich glaub die Grünen rütteln derzeit schwer am Watschenbaum....der ÖVP ausrichten, dass sie ihre Minister austauschen sollen wird dort wohl kaum gut ankommen!

Schwarz-türkise Identitätskrise: Was ist das 'System ÖVP', und mit wem ist es verknüpft?Die Farbe Türkis steht innerhalb der ÖVP für Machtanspruch und Sieg, die Farbe Schwarz stand für Niederlage und Vergangenheit. Die türkise Revolution ist abgesagt, das alte Schwarz ist das neue Türkis.

ÖVP-Ermittlungen: Opposition einigte sich auf U-AusschussRot, Blau und Pink haben sich auf einen Untersuchungsausschuss zur Inseratenaffäre verständigt. RenataMilanoIT1 Es ist mehr wie Noten da notwendig!! Hoffe nur man kommt schnell voran!! RenataMilanoIT1 Nein. Sie haben sich auf ÖVP Korruption geeinigt. Das ist größer.

Es war anzunehmen, dass der SPÖ dafür die Unterstützung von Neos und FPÖ sicher sind.Der Parlamentsklub der ÖVP ist am Montagabend zu einer Sitzung zusammengekommen, um Sebastian Kurz zum Klubchef zu wählen.Wir würden Ihnen hier gerne eine Login-Möglichkeit anzeigen.Kurz wird trotz seines Rückzugs in entscheidenden Positionen seiner Partei fungieren.

Tatsächlich gibt es heute auch schon eine gemeinsame Pressekonferenz der drei Oppositionsparteien, mit Jan Krainer , Fraktionsführer der SPÖ im Ibiza-Ausschuss, Christian Hafenecker , Fraktionsführer der Freiheitlichen im Ibiza-Ausschuss, und dem stellvertretenden Klubobmann der Neos, Nikolaus Scherak . Wir übertragen live ab 12 Uhr: FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat am Mittwoch den anderen Oppositionsparteien sowie den Grünen für den jüngsten Zusammenhalt gegen die türkise ÖVP während der Regierungskrise gedankt. Im Gegenteil: Es wird mit einer hohen Zustimmung gerechnet. Man habe symbolisiert,"dass man Parteipolitik zur Seite legen kann, wenn es darum geht, unser Land wieder in geordnete Bahnen zu führen", sagte er in einer Pressekonferenz.at Ihrer Whitelist hinzu Hier können Sie sich für Ihr Kleine Zeitung-Benutzerkonto anmelden oder neu registrieren. Gleichzeitig zeigte er sich verwundert, dass der blaue Misstrauensantrag von SPÖ und NEOS abgelehnt wurde. Jetzt habe Kurz 'richtigerweise' einen 'Schritt zur Seite' gesetzt, um den 'Druck rauszunehmen'. Mehr zum Thema . Eines ist dabei klar: Ich bin kein Schattenkanzler.