Politik, Afghanistan, Alma Zadic, Armenien, Bbu, Bundesagentur Für Betreuungs- Und Unterstützungsleistungen

Politik, Afghanistan

Zadic: Abschiebungen nach Afghanistan „überdenken“

Ministerin Zadic fordert: Abschiebungen nach Afghanistan „überdenken“

18.06.2021 16:53:00

Ministerin Zadic fordert: Abschiebungen nach Afghanistan „überdenken“

Abgelehnte Asylwerber nach Afghanistan abschieben: Diese österreichische Praxis sieht Justizministerin Alma Zadic (Grüne) kritisch, wie sie am ...

Abgelehnte Asylwerber nach Afghanistan abschieben: Diese österreichische Praxis sieht Justizministerin Alma Zadic (Grüne) kritisch, wie sie am Freitag am Rande einer Pressekonferenz durchblicken ließ. Ohne das Innenministerium direkt anzusprechen, sprach sie sich dafür aus, Rückführungen zu „überdenken“ und die entsprechenden Stellungnahmen des UNHCR zu berücksichtigen. Dieses warnt wegen der schlechten Sicherheitslage vor Abschiebungen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wies dies in einer Stellungnahme zurück. Österreich werde nach wie vor Rückführungen nach Afghanistan durchführen, wie dies auch EU-weite Praxis sei.

Immer mehr Franzosen stecken sich absichtlich an Bregenzer Festspiele haben den ersten Corona-Fall Juli war zweitwärmster jemals gemessener in Europa

Artikel teilen0DruckenEigentliches Thema der Pressekonferenz waren die seit einem halben Jahr wieder verstaatlichte Flüchtlingsbetreuung sowie Rechtsberatung. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zog eine erste positive Bilanz. Die Ressortchefin sieht die Qualitätsstandards gewahrt, teils sogar ausgebaut, da nun zwingend Personal zum Einsatz kommt, das ein Jus-Studium abgeschlossen hat. Die Reform geht auf die türkis-blaue Regierung zurück und war von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorangetrieben worden.

Justizministerin Alma Zadic(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)Die von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen organisierte Flüchtlingsbetreuung ging damit zurück an den Staat. Auch die Rechtsberatung wanderte in die neu errichtete Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU). Sie war bis dahin in den Händen von NGOs gelegen, denen Zadic am Freitag nochmals für deren qualitativ hochwertige Arbeit dankte. Doch auch mit dem Ist-Zustand zeigte sich die Justizministerin zufrieden. Sechs Monate nach Aufnahme der Arbeit könne man sagen, dass die „absolute Unabhängigkeit der Rechtsberatung“ weiter gewährleistet sei. headtopics.com

Beratung „arbeitet unabhängig und weisungsfrei“So dürfen die Rechtsberater an die Geschäftsführung oder eines der zuständigen Ministerien nicht über Gespräche berichten und das Management darf auch keine Weisungen erteilen. Auch die personelle Kontinuität sei gewahrt geblieben, dankte sie für die Übernahme des schon davor in dem Bereich für die NGOs tätigen Personals. Unabhängigkeit sei ebenso gewahrt worden wie Vertraulichkeit. Dazu gebe es einen Qualitätsbeirat.

Sabine Matejka, Vorsitzendes des Qualitätsbeirats, stellte der staatlichen Flüchtlingsbetreuung ein gutes Zeugnis aus.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)Dessen Vorsitzende ist die Chefin der Richter-Vereinigung Sabine Matejka. Sie kündigte bei dem Pressetermin an, dass man einmal pro Jahr Vorschläge und Empfehlungen erstatten werde. Bisher sei die Zusammenarbeit mit der BBU sehr gut. Kontakt will Matejka auch mit der Kindeswohl-Kommission unter der ehemaligen OGH-Präsidentin Irmgard Griss aufnehmen, die von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) nach der umstrittenen Abschiebung einiger Kinder nach Georgien und Armenien eingesetzt worden war.

3600 Beratungen in fünf MonatenDie Rechtsberatung wird automatisch allen Flüchtlingen brieflich angeboten, die einen negativen Bescheid in Händen haben. Der Leiter der zuständigen Stelle Stefan Klammer erläuterte, dass in der Folge über die Entscheidung aufgeklärt und eine Perspektivenabwägung gegeben werde. In den ersten fünf Monaten habe man in 3600 Fällen eine Bescheidberatung durchgeführt. In mehr als 1000 Fällen seien Rechtsmitteln erhoben worden.

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Was soll das heissen? Sie sprach sich dafür aus, Rückführungen zu „überdenken“ und die entsprechenden Stellungnahmen des UNHCR zu berücksichtigen. Dann sollte man alle zur UNHCR überstellen oder einen Kostenersatz fordern. Die ist ja genau so untragbar wie Kogler Mücke & Kurz weg mit dieser Regierung Vergewaltiger, Mörder und Kinderschänder gehören zurück nach Afghanistan

Abschiebungen nach Afghanistan ect. sollen überdacht werden. Kinderabschiebungen sind aber kein Problem! Tierschutzangelegenheiten interessieren schon gar nicht, da stimmt man für Spaltenböden und kastrieren oohne Narkose. Einfach eine verlogene Grüne Politik! Und Österreich denk über die Abschiebung von Sadic nach ?

🤮 Bitte nicht in die Zuständigkeit des BMI einmischen, um die eigene Klientel zu befriedigen. Und wahltaktisch ungeschickt. Zadic is best Afghanistan hat 38 Millionen Einwohner! Muss man die jetzt alle evakuieren, oder kann man in Afghanistan vielleicht doch irgendwie leben? Liebe Fr zadic sie sind mit ihrem Amt überfordert treten sie zurück u treten sie die heim reise in ihre alte Heimat (Bosnien) an.

Die ist nicht normal!

Bedrohliche Sicherheitslage: Zadic sieht Abschiebungen nach Afghanistan kritisch, Nehammer bleibt hartUSA und Nato - und damit auch Österreich - beenden ihren Einsatz in Afghanistan , damit droht das Land in ein neues Chaos zu stürzen. Zurückkehrende Flüchtlinge hatten schon bisher kaum eine Überlebenschance, wie ein aktuelles Gutachten von Afghanistan -Expertin Friederike Stahlmann belegt.

Was gibt es da zu überdenken? Jeder, der wenigstens ein Mal am Tag die TV-Nachrichten sieht, kriegt mit, was sich dort abspielt. (Ist übrigens ein tolles Angebot für alle, die nicht lesen können oder wollen: es wird vorgelesen und es gibt bunte Bilder) Afghanen scheint es in Österreich zu gefallen? Bitte Fr Zadic besuchen!

Frau Zadic soll bitte dann einen rechtskräftig Verurteilten bei sich aufnehmen und für ihn sorgen! Das geht sich bei einem Ministergehalt eh leicht aus! das hat man davon wenn schlecht integrierte Frauen in die Politik gehen Alma_Zadic ihre Aussagen sind nur krank und gefährlich für österreichische Staatsbürger da sie damit verbrechen tür und tor öffnen weg mit den diegruenen aus dieser regierung

Weg damit, ein Abschiebungsbescheid rettet Leben! Man sollte überdenken, ob man e Person, d gegen d Abschiebung v Straftätern ist,durch e besser geeignete Person ersetzen sollte. Ebenso ist zu überdenken, ob man abgelehnten Asylwerbern e Rechtsberatung aufdrängen will. Ich würde mein Steuergeld lieber woanders investiert sehen.

Egal ob von den Linken das Thema Asyl, Migration oder Abschiebung aufgegriffen wird. Für Grüne und SPÖ ein Schuß ins Knie. Lachende dritte sind ÖVP und FPÖ. :) Zadic sollte lieber ihre Funktion im Justizministerium 'überdenken'. 👈fordert ABSCHIEBEN, wir grenzen nicht mal annähernd an Afghanistan, daher gibt es auf jeden Fall keinen Asylgrund 😠auch ZadicMussWeg 😠

Genug ist genug, die Corona Maßnahme hat alle Bevölkerung schon bis 80 grad gekocht, die Dame hat wieder 20 grad dazu erhitzt, ok, dann ausreichend für eine Bürgerkriege! Alles Gute!

Bilanz nach 6 Monaten: Zadic lobt Arbeit von Kickls forcierter AsylagenturDie Einführung einer staatlichen Betreuung und Beratung für Asylwerber wurde von den Grünen kritisiert und von ihnen später mit der ÖVP umgesetzt. Das Hauptziel der Agentur: die Zahl der freiwilligen Rückkehrer zu steigern.

Verstehe ich jetzt was falsch? Bei Abschiebung nach 'xxx' droht lt. UNHCR der Tod, in Österreich sollen alle bleiben und können machen was SIE wollen, ohne irgendwas zu befürchten.. 🤔🙃😭😭😭🤯 Was paßt da nicht 🧕🏻🥸👽die gegen Volk gute Idee danke 👎🏻👎🏻👎🏻 lass der herr mal ausreden..und dann denken dann meinen..

Kann man Grün nicht endlich aus dem Parlament entfernen? Neuwahlen sind gerechtfertigt, da die Kurz/Kogler Koalition keine Mehrheit mehr hat. Nicht nur nach Afghanistan sollte abgeschoben werden, sondern in alle Länder, sobald das Asylwerber Klientel kriminell wird, bzw.sich Illegal im Land aufhält! Weg mit denen, jetzt sofort!

Wenns ums Verhindern von Abschiebungen geht sind's alle stark,nie dabei, wenn's ums Verhindern illegaler Einreisen geht.Kommen,kommen,kommen aber keiner soll je wieder gehen.Egal ob berechtigt oder nicht. Das kann so nicht funktionieren. Alma_Zadic Netter Versuch 🤣

Bilanz nach 6 Monaten: Ministerin Zadic lobt Arbeit von Kickls AsylagenturDie Einführung einer staatlichen Betreuung und Beratung für Asylwerber wurde von den Grünen kritisiert und von ihnen später mit der ÖVP umgesetzt. Das Hauptziel der Agentur: die Zahl der freiwilligen Rückkehrer zu steigern.

Bedrohliche Sicherheitslage: Zadic sieht Abschiebungen nach Afghanistan kritisch, Nehammer bleibt hartUSA und Nato - und damit auch Österreich - beenden ihren Einsatz in Afghanistan , damit droht das Land in ein neues Chaos zu stürzen. Zurückkehrende Flüchtlinge hatten schon bisher kaum eine Überlebenschance, wie ein aktuelles Gutachten von Afghanistan -Expertin Friederike Stahlmann belegt.

Bilanz nach 6 Monaten: Ministerin Zadic lobt Arbeit von Kickls AsylagenturDie Einführung einer staatlichen Betreuung und Beratung für Asylwerber wurde von den Grünen kritisiert und von ihnen später mit der ÖVP umgesetzt. Das Hauptziel der Agentur: die Zahl der freiwilligen Rückkehrer zu steigern.

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