Wolfgang Sobotka: 'Wie man mit Novomatic umgeht ist irre'

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) findet es „obskur“, dass er als Auskunftsperson im Ibiza-U-Ausschuss geladen ist. Seine Funktion als Vorsitzender verteidigt er - genauso wie das...

15.10.2020 07:30:00

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) findet es obskur, dass er als Auskunftsperson im Ibiza-U-Ausschuss geladen ist. Seine Funktion als Vorsitzender verteidigt er - genauso wie das Alois-Mock-Institut und Novomatic.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) findet es „obskur“, dass er als Auskunftsperson im Ibiza-U-Ausschuss geladen ist. Seine Funktion als Vorsitzender verteidigt er - genauso wie das...

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) findet es „obskur“, dass er als Auskunftsperson im Ibiza-U-Ausschuss geladen ist. Seine Funktion als Vorsitzender verteidigt er - genauso wie das Alois-Mock-Institut und Novomatic.Herr Nationalratspräsident, gerade wird über Ihre Rolle als Vorsitzender des Ibiza-Untersuchungsausschusses heftig debattiert. Sie haben in der „ZiB2" am Dienstag gesagt:"Ich muss das Gesetz einhalten. Das sieht vor, dass der Nationalratspräsident den Vorsitz des U-Ausschusses führt und dieser Aufgabe stelle ich mich". Verpflichtet sind Sie aber nicht.

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Wolfgang Sobotka: Oh ja. Es ist Pflicht.Sie können den Vorsitz abgeben.Was ich auch immer wieder mache, wenn ich verhindert bin. Aber ich kann nicht grundsätzlich sagen: Ich mag das nicht machen.Aber im BVT-Untersuchungsausschuss haben Sie als Nationalratspräsident auch nicht den Vorsitz geführt.

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