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Politik, Alexander Schallenberg

Welche Baustellen Türkis-Grün zu Ende bringen muss

Zerrüttete Koalition: Welche Baustellen Türkis-Grün zu Ende bringen muss

28.10.2021 16:33:00

Zerrüttete Koalition: Welche Baustellen Türkis-Grün zu Ende bringen muss

Die nach der Regierungskrise zerrüttete türkis-grüne Koalition ist tunlichst darum bemüht, Tatkraft zu demonstrieren - und brachte zuletzt mehrere ...

(Bild: FLORIAN WIESER)Die nach der Regierungskrise zerrüttete türkis-grüne Koalition ist tunlichst darum bemüht, Tatkraft zu demonstrieren - und brachte zuletzt mehrere Vorhaben auf den Weg. Die großen Reformen - von Klimaschutzgesetz über Transparenzpaket bis hin zur Pflegereform - sind aber weiter in der Warteschleife.

Aufstand gegen Impfung „klarer Bruch des Eides!“ Neue Corona-Variante bereitet „Anlass zur Sorge“ Quarantänefrei: Kickl freut sich auf Protestmarsch

Artikel teilen0DruckenEin neues Krisensicherheitsgesetz, eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe, die Verlängerung der Kronzeugenregelung, neue Verschärfungen der Corona-Maßnahmen - alle diese Vorhaben brachte die türkis-grüne Koalition seit dem Kanzlerwechsel vor knapp drei Wochen auf den Weg. Die Regierungsparteien dürften derzeit tunlichst darum bemüht sein, die Verwerfungen der vergangenen Wochen hintanzustellen und stattdessen Tatkraft zu demonstrieren.

Die Regierung bemüht sich - zumindest nach außen hin - um Einigkeit.(Bild: APA/MICHAEL GRUBER)Schallenberg: „Gehen auf dünnem Eis“Freilich, es herrscht nach wie vor das Gegenteil von eitel Wonne, das gibt Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) am Nationalfeiertag unverhohlen zu: „Wir gehen auf dünnem Eis, wenn einer aufstampft, sind wir beide im kalten Nass.“ Ziel sei es, das Regierungsprogramm weiter abzuarbeiten. headtopics.com

„Der Wille ist da, von beiden Seiten“, sagt Schallenberg. Das ist auch notwendig, denn viele große Reformen hängen nach wie vor in der Warteschleife. Ein Überblick:…Gesetze zur ökosozialen Steuerreform:Wenige Tage vor der Regierungskrise hat sich Türkis-Grün auf die ökosoziale Steuerreform samt CO2-Bepreisung geeinigt. Beschlossene Sache ist diese aber noch nicht ganz, denn nun gilt es, die Reform auch in Gesetzesform zu gießen. So fehlt etwa noch die gesetzliche Grundlage für die Auszahlung des Klimabonus.

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💩 Noch niemand hat unseren Kindern Bürgerinnen Gesundheit Österreich so geschadet wie diese kurztürkisgrüne Verfassungsbrecher Regierung! Neuwahlen NEUWAHLEN Neuwahlen NEUWAHLEN Neuwahlen NEUWAHLEN Schäbiger Adeliger Türkis ÖVP ler und durstiger Grüner zerstören Österreich! Neuwahlen NEUWAHLEN Neuwahlen NEUWAHLEN Neuwahlen NEUWAHLEN

Die Baustelle 'Regierung' müssen sie schleunigst zu Ende bringen 👉🏼🤦‍♂️ Haben die überhaupt schon eine Baustellen angefangen? Fehlen ihne die Chips. Die Energie sollen ja haben. Am besten abtreten und verschwinden dann ist die Baustelle vorbei Die ganze Regierung ist eine Baustelle mit einem 24/h BLACKOUT :-(

Die Grünen raus, allen voran Zadic, dann passts Den Bunker - bevor es kritisch wird 😜 OEVPGameOver Das beste was diese Koalition zu Ende bringen sollte wäre; alle Verfassungswidrigen Corona Massnahmen beenden und dann geschlossen abtreten! Diese Regierung hat dem Land geschadet wie noch keine vorherige!

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Jürgen Melzer unterlag mit Zverev und beendet Karriere'Es war eine unglaubliche Reise, die mit dem heutigen Tag zu Ende geht und die ich mir besser nicht erträumen konnte'

Was passiert, wenn eine neue Krise kommt?Die Regierung zieht ihre Lehren aus Corona: Ein Gesetz soll regeln, was eine Krise ist wie man sich darauf vorbereitet und wer im Ernstfall entscheidet. Türkis-Grün verhandelt auch mit der Opposition. Ich bin echt schon gespannt, wie die grenzgenialen Juristen von Innen- u. Gesundheitsministerium den Begriff „Krise“ definieren. Vielleicht so: „Ein bisher noch nicht statt gefunden habender Zustand des Landes, der unsere Regierung restlos überfordert“…?

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Rendi-Wagner lädt Thiem zu Impfgespräch einDie SPÖ-Chefin will niemanden unter Druck setzen: 'Zur Impfung muss man überzeugt werden, nicht gezwungen' Laden Sie doch den Ayranmagman ! rendiwagner ich finde es schade dass Sie es sich offensichtlich zur Aufgabe gemacht haben die SPÖ gänzlich zu zerstören..... Liebe Frau Rendi-Wagner sie haben etwas zu lang am Bienen Stock genuckelt,lg.