Welche Baustellen Türkis-Grün zu Ende bringen muss

Kanzler Alexander Schallenberg und sein Vize Werner Kogler wollen das Regierungsprogramm weiter abarbeiten.

Die nach der Regierungskrise zerrüttete türkis-grüne Koalition ist tunlichst darum bemüht, Tatkraft zu demonstrieren - und brachte zuletzt mehrere Vorhaben auf den Weg. Die großen Reformen - von Klimaschutzgesetz über Transparenzpaket bis hin zur Pflegereform - sind aber weiter in der Warteschleife.

Freilich, es herrscht nach wie vor das Gegenteil von eitel Wonne, das gibt Kanzler Alexander Schallenberg am Nationalfeiertag unverhohlen zu: „Wir gehen auf dünnem Eis, wenn einer aufstampft, sind wir beide im kalten Nass.“ Ziel sei es, das Regierungsprogramm weiter abzuarbeiten. „Der Wille ist da, von beiden Seiten“, sagt Schallenberg. Das ist auch notwendig, denn viele große Reformen hängen nach wie vor in der Warteschleife. Ein Überblick:Wenige Tage vor der Regierungskrise hat sich Türkis-Grün auf die ökosoziale Steuerreform samt CO2-Bepreisung geeinigt. Beschlossene Sache ist diese aber noch nicht ganz, denn nun gilt es, die Reform auch in Gesetzesform zu gießen.

💩

Noch niemand hat unseren Kindern Bürgerinnen Gesundheit Österreich so geschadet wie diese kurztürkisgrüne Verfassungsbrecher Regierung! Neuwahlen NEUWAHLEN Neuwahlen NEUWAHLEN Neuwahlen NEUWAHLEN

Schäbiger Adeliger Türkis ÖVP ler und durstiger Grüner zerstören Österreich! Neuwahlen NEUWAHLEN Neuwahlen NEUWAHLEN Neuwahlen NEUWAHLEN

Die Baustelle 'Regierung' müssen sie schleunigst zu Ende bringen 👉🏼🤦‍♂️

Haben die überhaupt schon eine Baustellen angefangen? Fehlen ihne die Chips. Die Energie sollen ja haben.

Am besten abtreten und verschwinden dann ist die Baustelle vorbei

Die ganze Regierung ist eine Baustelle mit einem 24/h BLACKOUT :-(

Die Grünen raus, allen voran Zadic, dann passts

Den Bunker - bevor es kritisch wird 😜 OEVPGameOver

Das beste was diese Koalition zu Ende bringen sollte wäre; alle Verfassungswidrigen Corona Massnahmen beenden und dann geschlossen abtreten! Diese Regierung hat dem Land geschadet wie noch keine vorherige!

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