Weiter warten auf den Brexit-Durchbruch

Brexit: Die Brexit-Gespräche in Brüssel haben wieder begonnen -

16.10.2019 13:00:00

Brexit: Die Brexit-Gespräche in Brüssel haben wieder begonnen -

Ohne Einigung am Mittwoch ist laut EU-Diplomat ein Sondergipfel der Union wahrscheinlich.

Sollte es am Mittwoch in Brüssel keine Einigung geben, ist nach Angaben eines EU-Diplomaten eher ein Sondergipfel zum Brexit wahrscheinlich. Der EU-Gipfel selbst werde am Donnerstag nicht über den Brexit verhandeln."Was nicht geht, ist, dass es dort zu Verhandlungen kommt. Dafür ist das Ganze zu ernst und zu technisch", sagte der EU-Diplomat. Es gebe aber Fortschritte.

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Der britische Premierminister Boris Johnson dringt auf einen raschen Deal, weil er sein Land unbedingt planmäßig aus der EU herausführen will. Ohne Einigung müsste der Premier nach einem britischen Gesetz ab Samstag eine Fristverlängerung bei der EU beantragen - was er keinesfalls will. Vorige Woche hatte Johnson Zugeständnisse in der umstrittenen Irland-Frage gemacht und am Dienstag offenbar nachgelegt.

"In greifbarer Nähe"Danach machte sich vorsichtiger Optimismus breit. EU-Unterhändler Michel Barnier und der britische Brexit-Minister Stephen Barclay sagten übereinstimmend, eine rasche Einigung sei möglich."Ein Abkommen scheint mittlerweile in greifbarer Nähe." Der irische Regierungschef Leo Varadkar dämpfte jedoch die Erwartungen: Es gebe"viele Probleme, die noch gelöst werden müssen". headtopics.com

Im Detail waren die Verhandlungen aber nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen äußerst kompliziert. Streitpunkt war nach wie vor die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland offen gehalten werden kann. Aus Sicht der EU ist das nötig, um neue Unruhen in dem früheren Bürgerkriegsgebiet zu vermeiden. Doch will die Gemeinschaft nicht, dass über die"Hintertür" der neuen EU-Außengrenze in Irland unkontrolliert und unverzollt Waren auf den Binnenmarkt strömen.

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