Wegen Uiguren: EU verhängt erste Sanktionen gegen China seit 1989

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Es gehe um Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten, sagen zwei EU-Diplomaten. Hintergrund seien Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in China

Betroffen seien vier chinesische Regierungsvertreter und eine chinesische Institution. Hintergrund seienin China. Formal würden die Sanktionen am Montag von den EU-Außenministern beschlossen.

Es sind die ersten EU-Sanktionen gegen China seit Verhängung eines Waffenembargos im Jahr 1989. Damals hatte die chinesische Regierung eine von Studenten getragene Reformbewegung auf dem Pekinger Platz des Himmlischen Friedens unter Einsatz von Panzern niedergeschlagen. Nach Angaben von Menschenrechtlern könnten damals Tausende Menschen getötet worden sein.

Auch Menschenrechtsgruppen werfen China die Unterdrückung der Uiguren in der nordwestlichen Region Xinjiang vor. Die Regierung in Peking weist die Vorwürfe zurück.

 

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