Weg frei für Straches Einzug ins Parlament?

Spannung steigt: Weg frei für Straches Einzug ins Parlament?

09.10.2019 15:30:00

Spannung steigt: Weg frei für Straches Einzug ins Parlament?

Ob Philippa Strache ins Parlament einzieht, entscheidet sich in den nächsten Stunden. Und offenbar wird es möglich sein. Denn wie im Wiener Rathaus ...

, entscheidet sich in den nächsten Stunden. Und offenbar wird es möglich sein. Denn wie im Wiener Rathaus zu hören ist, unterstützt das Innenministerium die Ansicht der Landeswahlbehörde, wonach der FPÖ-Abgeordnete Harald Stefan über die Regionalwahlkreisliste einziehen muss. Offiziell wurde dies noch nicht bestätigt.

Darum lässt sich Blümel (noch) nicht impfen Harter Lockdown in Wien bis 2. Mai verlängert Anschober bleibt weiter im Krankenstand

Artikel teilen0DruckenIm Büro des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) wurde betont, dass die Mitteilung des Ministeriums erst in der am Nachmittag stattfindenden Sitzung der Landeswahlbehörde vorgelegt wird. Allerdings wird im Rathaus bereits gemunkelt, dass die dort bestehende Rechtsansicht geteilt wird. Sprich: Stefan hätte keine Möglichkeit, sich für das Mandat auf der Landesliste zu entscheiden - was verhindern würde, dass Strache ein solches erhält.

Harald Stefan(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)Er kann nur über das im Wahlkreis Wien Süd errungene Grundmandat seinen Sitz in Anspruch nehmen. Damit würde Philippa Strache,derzeit noch Tierschutzbeauftragte der FPÖ, vom dritten auf den zweiten Platz der Landesliste - auf dem Stefan kandidiert hat - vorrücken. Da zwei Mandate über diese Liste vergeben werden, wäre der Weg für einen Einzug in den Nationalrat frei. Sie könnte nur von sich aus auf das Mandat verzichten. headtopics.com

Die Landeswahlbehörde wird vermutlich am späten Nachmittag einen Beschluss fassen. Für die FPÖ würde dies bedeuten, dass die am Montag im Landesparteivorstand fixierte Strategie nicht aufgeht, wonach man mit dem Einzug Stefans über die Landesliste

. Dies war mit den im Raum stehenden Spesenvorwürfen gegen die Kandidatin begründet worden, deren Klärung noch aussteht.(Bild: EXPA/picturedesk.com/Michael Gruber)Kunasek will „Parlamentsklub keine Ratschläge erteilen“Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek sagte am Mittwoch punkto Philippa Strache, er werde aus der Steiermark keine Ratschläge erteilen, wer dem Parlamentsklub angehören solle. Zur medial kolportierten monatlichen 9500-Euro-Entschädigung für Philippa Strache als „Social-Media-Beauftragte“ des freiheitlichen Parlamentsklubs meinte Kunasek, er habe keine Kenntnis, ob sie das bezogen habe oder immer noch beziehe.

Mario Kunasek(Bild: Sepp Pail)Wiener NEOS fordern Aufklärung im „Spesenskandal“Unterdessen verlangen die Wiener NEOS Aufklärung über die Finanzgebarung der Wiener FPÖ - konkret über deren Umgang mit Kostenersätzen. Denn in der Partei habe Maßlosigkeit geherrscht, befand Klubchef Christoph Wiederkehr: „Der

muss aufgeklärt werden.“ Um dies zu erreichen, haben die Rathaus-Pinken 30 Fragen an die Wiener Blauen geschickt.Christoph Wiederkehr(Bild: APA/Hans Klaus Techt)Man wolle wissen, wie die Partei mit Steuergeld umgegangen ist, sagte der NEOS-Politiker. Parteienförderung sei wohl nicht dazu da, um Wohnungszuschüsse oder den Kauf von Handtaschen zu finanzieren. Dass nur Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache und seine Frau Philippa dafür zur Verantwortung zu ziehen sind, glaubt Wiederkehr nicht: „Hier gibt es weit mehr Personen, die involviert waren.“ headtopics.com

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Ein ausführliches Gespräch mit dem Autor über seine neue Bibel in Reimen, Gebete, die Selbstverständlichkeit seiner Ehe, das Schreiben im Lockdown...

der gehts wie man sieht nur ums geld Lesart_ Dort wird's sicher lustig für die Fipsi

Philippa Strache dürfte Mandat doch bekommenDie FPÖ hat ein juristisches Detail übersehen, das nun dafür sorgen könnte, dass sie einen Einzug Straches nicht mehr verhindern kann. Hoffentlich hat das 'Strache-Theater' bald ein Ende. wenns nit laft, lafts nit. offenbar haben sie die mandatsschieberei auch noch verbockt. bin neugierig, wie kurz die fiktion von der regierungsfähigkeit aufrecht halten kann... Die nächste 'wilde' Abgeordnete

Bekommt Philippa Strache doch ein Mandat?Die FPÖ will den Einzug von Philippa Strache in den Nationalrat blockieren, die Wiener Wahlbehörde dagegen könnte grünes Licht geben. Der Fall Strache: Einmal nüchtern betrachtet

Kind schluckte Gift: In ganz Wien kein Akutbett frei - Niederösterreich | heute.atEin Kind hatte versehentlich Mäuseköder gegessen, musste mit schweren Vergiftungserscheinungen ins Spital – fünf Wiener Spitäler hatten kein Akutbett frei, NÖ sprang ein. So sieht’s mittlerweile aus im roten Wien.

Kein FPÖ-Mandat für Philippa Strache!Nach langem Hin und Her ist am Montagabend die Entscheidung gefallen: Philippa Strache, Gattin des gefallenen Ex-Parteichefs Heinz-Christian Strache, ... mauerfallkind +++EILMELDUNG+++ kein Wintermantel für Silvia Schneider BistdudeppatwasistdasfüreinLanddasssoeineZeitungverdient Strache sollte jetzt alle Namen nennen die seinen 2500€ Mitzuschuss genehmigt haben, Strache hat ein Friedensangebot gesendet aber jetzt gibt es sicher Krieg.

Kein Mandat für Philippa: So reagiert HC Strache - News | heute.atPhilippa Strache wird wegen der Vorwürfe gegen sie kein Nationalratsmandat der FPÖ erhalten. Ihr Mann reagiert nun auf diese Entscheidung. So unsicher waren die Koalitionsverhandlungen noch nie. chips raus und abwarten was sich da noch alles tut :D

Kein FPÖ-Mandat für Philippa Strache - News | heute.atKein FPÖ-Mandat für Philippa Strache + Die Entscheidung ist gefallen + Alle Infos hier aktuell jetzt wirds lustig was strache so alles aus rache an insiderwissen preis gibt :D