Was ist erlaubt, was ist verboten?

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Aktueller Überblick im Maßnahmen-Dschungel: Was ist erlaubt, was ist verboten?

Covid-19-Maßnahmengesetzes vom 16. März

sind genau fünf Ausnahmen zum allgemeinen Verbot, den öffentlichen Raum zu betreten, angeführt: Wenn im eigenen Haushalt „Leib, Leben und Eigentum“ gefährdet sind, wenn es um die Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen geht, zur „Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens“, für Berufsarbeit und zum Aufenthalt an öffentlichen Orten im Freien - „alleine, mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, oder mit Haustieren“.

und Kindergärten bringen und wieder von dort abholen. Möglich ist es auch, zum Arzt zu gehen, vorher bestelltes Essen von Restaurants abzuholen, Begräbnisse, Hochzeiten und Taufen zu besuchen oder einen Zweitwohnsitz zu erreichen. All dies sind notwendige Grundbedürfnisse des Alltags.Laut Regierung ist ein Außer-Haus-Gehen mit dem Ziel, andere zu treffen,da es nicht bei den fünf Ausnahmen dabei ist.

verpflichtend sein soll. Es können auch einfache Tücher und Schals verwendet werden. Entsprechende Rechtsgrundlagen werden derzeit ausgearbeitet.Ja, es sei denn, der ist wegen lokaler Quarantänebestimmungen derzeit nicht erreichbar. Streng genommen dürfte die Anreise aber nicht mit „Massenbeförderungsmitteln“ erfolgen, die sind für die bekannten Ausnahmen reserviert. Mit einem Sonderfall: Zu den Aktivitäten im Freien muss man anders kommen, idealerweise zu Fuß.Ja. „Das Führen einer Beziehung ist ein Grundrecht, das jeder Mensch hat“, betont Anwalt Horn.

 

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