Was hinter dem Anti-Corona-Maßnahmen-Kurs der FPÖ steckt

Was hinter dem Anti-Corona-Maßnahmen-Kurs der FPÖ steckt

08.03.2021 17:15:00

Was hinter dem Anti-Corona-Maßnahmen-Kurs der FPÖ steckt

Sind die Blauen heute extremer als unter Haider? Wie stark profitieren sie von Corona? Und wie erfolgreich werden sie in Oberösterreich sein?

20 Prozent in Oberösterreich?In Oberösterreich, wo heuer Landtagswahlen stattfinden, werde die FPÖ laut Bachmayer keine so großen Verluste einfahren wie in Wien, wo es die Freiheitlichen auf eine Einstelligkeit zerbröselte."In Oberösterreich ist sie vollkommen anders positioniert." Bachmayer geht trotz Stimmenverlusten von rund 20 Prozent für Haimbuchners FPÖ aus.

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Agiert und agitiert Kickl rhetorisch wie inhaltlich heute extremer als Ex-FPÖ-Chef Jörg Haider zu Zeiten des Ausländervolksbegehrens"Österreich zuerst"? "Nein", sagen die vom KURIER Befragten, auch wenn es in der öffentlichen Wahrnehmung und insbesondere auf Social Media den Eindruck mache. Generell hinke der Vergleich mit Haider, sagt Pöchinger."Die Zeiten waren damals ganz andere, Haider war das politische Sprachrohr. Heute kann jeder auf Twitter oder Facebook innerhalb von Sekunden seine Meinung kundtun."

Dass die FPÖ, wie von politischen Kommentatoren beschrieben, immer mehr der Alternative für Deutschland (AfD) ähnle, trifft laut vom KURIER befragten Experten nicht zu. Die AfD hätte kürzlich vom deutschen Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden sollen. Die Vergleiche mit der AfD seien aber ohnehin eine Eliten-Diskussion, so Bachmayer. Die FPÖ sei immer schon eine rechtspopulistische Partei gewesen, die jetzt versuche, neue Themenfelder zu bespielen. Trat sie dereinst gegen Ausländer auf, gibt sie sich nun als regierungskritischste Oppositionspartei aus. Die Corona-Krise habe ihr das rasche Besetzen der Protestposition ermöglicht. headtopics.com

KURIER: Wie beurteilen Sie als Gesundheitssprecher den wachsenden Widerstand gegen die Maßnahmen der Bundesregierung?Kaniak:Die Bundesregierung hat mit ihren überschießenden und teilweise verfassungswidrigen Maßnahmen den Widerstand der Bevölkerung herausgefordert. Ein verantwortungsvolles und effektives Krisenmanagement sieht definitiv anders aus. Gesundheitspolitisch besonders problematisch ist das von der Regierung in den Sand gesetzte Vertrauen der Bürger in die Institutionen, denn so wird es zukünftig noch schwieriger, tatsächlich notwendige Maßnahmen umzusetzen.

Wie lautet der gegenwärtige Alternativ-Vorschlag der FPÖ zu den Maßnahmen der Regierung?Wir haben einen bereits mehrfach kommunizierten Fünf-Punkte-Plan, der den Weg aus der Krise zeigt. Wenn die Punkte 4 (Effektiver Schutz der Risikogruppen) und 5 (Stärkung der Gesundheitsbehörden und Ausweitung der Behandlungskapazitäten inkl. rasche Einführung neuer und alternativer Therapieoptionen) umgesetzt werden, kann auch eine neuerliche"Infektionswelle" in Österreich ohne Lockdown, Schulschließungen oder Ausgangssperren bewältigt werden.

Die Intensivmediziner warnen jetzt bereits vor einer neuerlichen Verschlimmerung der Lage auf den Intensivstationen. Ist eine weiter Öffnung dennoch sinnvoll?Ja, denn viele Maßnahmen der Bundesregierung haben ihre Effektivität verloren bzw. hatten nie eine messbare Wirkung. In diesen Bereichen gehört also auf jeden Fall"gelockert". Grundsätzliche Hygienebestimmungen, besonders in Bereichen mit Hochrisikogruppen, sind natürlich aufrecht zu erhalten. Und natürlich soll und kann sich jeder Bürger auch freiwillig über das gesetzliche Maß hinaus schützen.

Auf der Demo waren viele Menschen ohne Maske. Wie lautet die Position der FPÖ zum Thema Maskentragen?Eine messbare Wirksamkeit des Maskentragens auf das SARS CoV-2 Infektionsgeschehen ist nach Auskunft der AGES nicht feststellbar. Aber auch der individuelle Schutz ist nur bei richtiger Anwendung und entsprechender Produktqualität gegeben. Deshalb sind wir weiterhin gegen eine generelle Maskenpflicht (besonders im Freien) und sehen eine sinnvolle Anwendung primär im Gesundheitswesen und überall sonst, wo enger Kontakt mit Hochrisikogruppen besteht. Zudem braucht es dringend eine Regelung, wie Menschen mit gesundheitlichen Problemen zu Attesten zur Befreiung einer Maskenpflicht kommen. headtopics.com

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