Eine bereits jahrelange Baustelle ist die Pflege, unzählige Male wurde eine große Reform angekündigt. Passiert ist jedoch wenig, zuletzt ist die Kritik am zuständigen Gesundheits- und Sozialminister wieder lauter geworden. Nach wie vor ungelöst ist die Finanzierung.Mehr als nur einen Aufschrei und eine allgemeine Betroffenheit braucht es auch im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen.
Zuletzt ist sowohl die Zahl der Arbeitslosen als auch jene der Personen in Kurzarbeit wieder angestiegen. Arbeitsminister Martin Kocher hat im Herbst einen „Reformdialog“ zur Arbeitslosenversicherung gestartet.Und natürlich bleibt auch der Umwelt- und Klimaschutz ein beherrschendes Thema. Die Grünen konnten in diesem Bereich zuletzt einiges auf ihr Konto verbuchen, vom Klimaticket über das Plastikpfand bis zur CO2-Steuer.
Der neue Innenminister huldigt in der Gemeinde Texingtal, wo er Bürgermeister ist, dem Austrofaschisten Engelbert Dollfuss mit einem Museum. Für Van der Bellen kein Problem, er gelobt ihn heute an…
Sie sollte sich selbst hinterfragen und heute noch zurücktreten :-(
Sollten die Koffer packen!
Ja aber keine beim lobautunnel :) ! Sollen lieber die u5 fertig bauen. Und endlich mal die schuldigen, unschuldigen aus den vielen Gefängnissen holen! Als Weltvorbild! Und das klagswessen welche schon über etliche Jahre laufen auf unterschiedliche Kanzleien aufteilen oder einstel
Das wichtigste Thema, das von den Medien gekonnt unter den Teppich gekehrt wird, ist die Massen-Migration. Es dringen allein im B bis zu 100 Migranten/Tag in unser Land ein, dazu noch einige über den Brenner. 2015 wiederholt sich, und alle schweigen. grenzendicht remigration
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