Was die Koalition zusammenhält

12.10.2021 20:21:00

Das Bündnis zwischen Volkspartei und Grünen könnte trotz des fehlenden Vertrauens länger halten, als man glauben würde.

Was die Koalition zusammenhält: Das Bündnis zwischen Volkspartei und Grünen könnte trotz des fehlenden Vertrauens länger halten, als man glauben würde.

Das Bündnis zwischen Volkspartei und Grünen könnte trotz des fehlenden Vertrauens länger halten, als man glauben würde.

mail pocket Historisch ist ein zu großes Wort, aber denkwürdig war er allemal, dieser 12.mail pocket Sebastian Kurz ist also jetzt weg.„Es liegt in jeder Krise eine Chance – und das ist mehr als ein Sprichwort.Drucken „Am Wochenende wurde endgültig widerlegt, dass die Türkisen innerhalb der Volkspartei die Zukunft und die Schwarzen die Altbackenen sind“, sagt Innsbrucks grüner Bürgermeister Georg Willi im „Presse"-Interview.

Oktober 2021.Innerhalb von nur fünf Kalenderjahren hat sich der bereits vierte Bundeskanzler im Parlament präsentiert.Tatsächlich wird er wohl als Klubobmann wesentlich die Geschicke der Kanzlerpartei und damit der Regierung bestimmen.Der Anlass bot Erhellendes, einer der wichtigsten Eindrücke: Alexander Schallenberg hat noch nicht in seine Rolle gefunden.Irgendwie aber vielleicht auch an sich selbst.Nach der nicht gerade staatstragenden Festlegung beim allerersten Auftritt (ohne Not bezeichnete Schallenberg die Ermittlungen gegen seinen Vorgänger als „falsch“) tappte der Diplomat auch bei seiner Kanzler-Premiere im Hohen Haus in mittelgroße Fettnäpfchen: Erst richtete er den Volksvertretern aus, sie sollten sich „mutwillige Aktionen“ wie Misstrauensanträge besser sparen; dann ließ er einen Stoß kopierter Justiz-Akten mit einem Handgriff zu Boden gleiten – Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger wollte ihn mit den Akten ärgern.Darum aber wäre es seinen Gegnern zu tun gewesen.Es spricht für Schallenberg, dass er den Fehler erkannt und sich sofort entschuldigt hat – er habe nicht vermitteln wollen, dass er die unabhängige Justiz nicht respektiert.Die ÖVP werde die türkisen Minister „nach und nach austauschen".

Viel wichtiger als die fehlende Trittsicherheit des Regierungschefs ist derweil die Stimmung in der türkis-grünen Koalition.Zu dem zählen aber die meisten ÖVP-Minister – mit Ausnahme von Martin Kocher und Heinz Faßmann.Jeden Tag.Und die ist, so viel war an diesem denkwürdigen Dienstag mehr als deutlich zu spüren, eher beklagenswert.Ja, die Grünen haben der ÖVP offensichtlich mit aller Härte glaubhaft gemacht, dass sie Wahlgewinner Sebastian Kurz spätestens am Dienstag in die politische Wüste schicken wollten.Das wäre eine in den Augen von Rot, Grün und Pink „gute“ – wenig erfolgreiche – ÖVP.Doch dieses „Foul“, wie es im ÖVP-Lager genannt wird, nimmt man dem Junior-Partner übel.Und zwar sehr übel.(Bei der FPÖ liegen die Dinge anders: ihr „Kurz muss weg“ resultiert ja aus der Kränkung durch die Aufkündigung der Koalition durch Kurz im Gefolge von Ibiza..

„Ohne Kurz und seinen Wahlsieg gäbe es diese Regierung überhaupt nicht – und damit auch keine Regierungsbeteiligung von euch Ökos“, lautet sinngemäß die türkise Sicht auf die grüne Welt.Konsequenterweise applaudierte der ÖVP-Klub demonstrativ nicht, als Werner Kogler am Parlamentspult über das gemeinsam beschlossene Budget referierte.An dem werden sich SPÖ, Neos und auf ihre Art FPÖ also weiterhin reiben und nicht müde werden darauf hinzuweisen, dass sich nichts geändert habe.Nun ist Dankbarkeit keine politische Kategorie.Vertrauen aber ist es.Was sie formal gefordert hatten, eine „untadelige“ Person, haben sie ja mit Alexander Schallenberg bekommen.Insofern stellt sich die Frage: Wie lange hält das Bündnis noch? Die paradoxe Antwort lautet: Möglicherweise länger, als es das nur in Spurenelementen vorhandene Vertrauen vermuten lässt.

Mitten in die Rede des neuen Kanzlers platzte am Dienstag die Meldung, dass eine der Protagonistinnen der Inseraten-Affäre verhaftet wurde.Man könnte auch sagen, das „Beste aus beiden Welten“ wurde zur Kenntlichkeit entstellt.Plötzlich waren da sehr viele, sehr heikle Fragen: Wann folgen die nächsten Verhaftungen? Wird bald Anklage erhoben? Packt jemand aus? Ohne belastbare Antworten auf all das wäre ein Wahlkampf für die Kanzlerpartei ein Himmelfahrtskommando.Die Koalition wird diesen denkwürdigen Dienstag also noch ein Zeiterl überstehen, die Devise lautet: Warten.Nun dominieren wieder die wechselseitigen Aversionen in einer Weise, die ein gedeihliches Zusammenarbeiten bis zum Ende der Legislaturperiode – 2024 (!) – kaum vorstellbar erscheinen lassen.Trotz oder gerade wegen der herrschenden Unsicherheit.© Bild: KURIER Grafik Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen.Und dass, zweitens, die ÖVP selbst nach einem neuerlichen Wahlerfolg, wie groß der immer ausfallen mag, nicht leicht einen Koalitionspartner finden wird.

Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben.Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc.Rudolf Mitlöhner, stellvertretender Innenpolitk-Ressortleiter.zu.Piano Software Inc.akzeptieren Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen.

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